Auszug - Umbenennung des Hertzbergplatzes zur Erinnerung an die Novemberrevolution  

Der Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, den Hertzbergplatz in Erinnerung an die Novemberrevolution von 1918 in „Platz der Novemberrevolution“ umzubenennen.

Herr BV Wewer begründet als stellvertretender Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung die Beschlussempfehlung.

Redebeiträge: Herr BV Lüdecke

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD(16), der CDU, der Grünen, der LINKEN(1), der AfD, der Gr. FDP(1) und der Fraktionslosen Kapitän und Zielisch gegen die Stimmen der SPD(1), der LINKEN(4) und der Gr. FDP(1) beschlossen. Damit ist der Antrag abgelehnt.

Frau BV Zielisch stellt gemäß § 38 Abs. 2 GO den Antrag folgende Tagesordnungspunkte wie folgt vorzuziehen:

TOP 13.20 Drs. 1607/XX soll vorgezogen und sofort behandelt werden.

Der Antrag auf Änderung der Tagesordnung wird mit den Stimmen der SPD(18), der CDU, der Grünen, der LINKEN und der Gr. FDP(1) gegen die Stimmen der SPD(1), der AfD, der Gr. FDP(1) und der Fraktionslosen Kapitän und Zielisch abgelehnt.