Auszug - Werbeflächen für Sozial- und Kultureinrichtungen in Neukölln  

 
 
41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 9.17
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 27.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
1327/XX Werbeflächen für Sozial- und Kultureinrichtungen in Neukölln
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GrüneBA/BiSchulKuSport
Verfasser:Krotter, SofieKorte, Karin
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
 
Beschluss


Der Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob gemeinsam mit dem Senat auf den neuen Betreiber der Litfaßsäulen in Berlin (Ilg GmbH) zugegangen werden kann, um im Rahmen des geschlossenen Vertrags vergünstigte Werbeflächen an einigen Säulen in Neukölln zu ermöglichen. Diese sollen vornehmlich durch regionale Kulturinstitutionen sowie nichtkommerzielle- und soziale Einrichtungen genutzt werden können.

 

Herr BV Schulze begründet als Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur die Beschlussempfehlung.

 

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN und der Gr. FDP(1) gegen die Stimmen der AfD(2) und der Fraktionslosen Zielisch bei Enthaltung der AfD(1), der Gr.FDP(1) und des Fraktionslosen Kapitän beschlossen.


  Beschluss: 27.11.2019 Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 18.08.2020 realisiert Verantwortlich:
BA/BiSchulKuSport  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 27.05.2020  
Vermerk:

Realisierung:

 

 
 

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