Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin
Auszug - Werbeflächen für Sozial- und Kultureinrichtungen in Neukölln
Der Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob gemeinsam mit dem Senat auf den neuen Betreiber der Litfaßsäulen in Berlin (Ilg GmbH) zugegangen werden kann, um im Rahmen des geschlossenen Vertrags vergünstigte Werbeflächen an einigen Säulen in Neukölln zu ermöglichen. Diese sollen vornehmlich durch regionale Kulturinstitutionen sowie nichtkommerzielle- und soziale Einrichtungen genutzt werden können.
Herr BV Schulze begründet als Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur die Beschlussempfehlung.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN und der Gr. FDP(1) gegen die Stimmen der AfD(2) und der Fraktionslosen Zielisch bei Enthaltung der AfD(1), der Gr.FDP(1) und des Fraktionslosen Kapitän beschlossen.
Realisierung:
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