Auszug - Solidarität mit Bat Yam  

 
 
41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 4.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 27.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
1602/XX Solidarität mit Bat Yam
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUCDU
Verfasser:1.
2. Beitritt: Fraktionslose Zielisch		Fraktionsvorsitzender,
Drucksache-Art:EntschließungEntschließung
  
Beschluss

Die Bezirksverordnetenversammlung von Neukölln stellt sich solidarisch an die Seite der Einwohner unserer Partnerstadt Bat Yam. Wir verurteilen die Raketenangriffe auf Bat Yam und zahlreiche andere israelische Städte, die durch die Organisation Islamischer Dschihad aus dem Gaza-Streifen auf israelische Städte durchgeführt werden.

 

Redebeiträge: Herr BV Licher, Herr BV K. Schulze, Herr BV Lüdecke, Herr BV Oeverdieck, Frau BV Zielisch, Herr BV Posselt

 

Die Entschließung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der AfD(1), der Gr. FDP und der Fraktionslosen Babilon, Kapitän und Zielisch gegen die Stimmen der LINKEN bei Enthaltung der AfD(3) beschlossen.


  
 

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