Tagesordnung - 41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 27.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde    
Ö 1.1  
Fixerstube am S-Bahring
Enthält Anlagen
1572/XX  
Ö 1.2  
Gewerbelärm im Hinterhof
Enthält Anlagen
1573/XX  
Ö 1.3  
Elektroroller und Leihfahrräder auf Gehwegen
Enthält Anlagen
1574/XX  
Ö 1.4  
Verkehrskonzept Richardkiez - Umsetzung
Enthält Anlagen
1575/XX  
Ö 1.5  
Neugestaltung Karl-Marx-Platz/Rixdorfer Schnalle
Enthält Anlagen
1576/XX  
Ö 2  
Dringlichkeiten    
Ö 3     Geschäftliches    
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste    
Ö 4     Entschließungen    
Ö 4.1  
Solidarität mit Bat Yam
Enthält Anlagen
1602/XX  
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 5.1  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierte im Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
Enthält Anlagen
1570/XX  
Ö 6     Vorlagen zur Wahl    
Ö 6.1  
Wahl von ehrenamtlichen Sozialpfleger(n)innen
Enthält Anlagen
1604/XX  
Ö 6.2  
Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
Enthält Anlagen
1571/XX  
Ö 6.3  
Wahl eines Beisitzers in den Vorstand der BVV Neukölln von Berlin
Enthält Anlagen
1603/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 7.1  
Bebauungsplan XIV-155a („Johannisthaler Chaussee / Wildmeisterdamm“)
Enthält Anlagen
1569/XX  
Ö 8     Mündliche Anfragen    
Ö 8.1  
Kinderkonferenz in Neukölln
Enthält Anlagen
1612/XX  
Ö 8.2  
Bezirk uneins über das Investitionsvorhaben "Karstadt"?
Enthält Anlagen
1615/XX  
Ö 8.3  
Bedarfe von Mädchen und jungen Frauen beachten
Enthält Anlagen
1624/XX  
Ö 8.4  
Farbe bekennen - Zwangsräumungen in Neukölln
Enthält Anlagen
1626/XX  
Ö 8.5  
Umbenennung der Haltestelle „Jugendheim“
Enthält Anlagen
1613/XX  
Ö 8.6  
Angaben zu Baumverlusten und Ausgleich realistisch?
Enthält Anlagen
1616/XX  
Ö 8.7  
Urteil des Bundesverfassungsgerichts – Umsetzung im Jobcenter Neukölln
Enthält Anlagen
1614/XX  
Ö 8.8  
Auswirkungen der Polizeistrukturreform
Enthält Anlagen
1625/XX  
Ö 8.9  
Entstehung der Leitlinien der Neuköllner Jugendarbeit
Enthält Anlagen
1627/XX  
Ö 8.10  
Wärmebedarf der Oskar-Heinroth-Schule
Enthält Anlagen
1617/XX  
Ö 8.11  
Geldwäsche in Neukölln: Was haben Barber-Shops damit zu tun?
Enthält Anlagen
1618/XX  
Ö 8.12  
Bezirk lässt Geld im Park liegen!
Enthält Anlagen
1619/XX  
Ö 8.13  
Spielplatz Saalestraße Ecke Zeitzer Straße
Enthält Anlagen
1620/XX  
Ö 8.14  
Glasrecycling – aber wie und wo?
Enthält Anlagen
1621/XX  
Ö 8.15  
Der ehemalige Gletscher - eine unendliche Geschichte
Enthält Anlagen
1622/XX  
Ö 8.16  
Wärmebedarf des SG Neukölln e.V.
Enthält Anlagen
1623/XX  
Ö 8.17  
Friedhof Columbiadamm
Enthält Anlagen
1628/XX  
Ö 8.18  
Freibäder in Neukölln
Enthält Anlagen
1629/XX  
Ö 9     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 9.1  
Umbenennung des Hertzbergplatzes zur Erinnerung an die Novemberrevolution
Enthält Anlagen
1379/XX  
Ö 9.2  
Fußgängerquerung Sonnenallee / Geygerstraße
Enthält Anlagen
1364/XX  
Ö 9.3  
„Diese eG“ ist keine Option für Neukölln
Enthält Anlagen
1444/XX  
Ö 9.4  
Dauerhaft zu erhaltende Kleingärten mit Handlungsbedarf
Enthält Anlagen
1326/XX  
Ö 9.5  
Neubau einer Gemeinschaftsschule an der Oderstraße
Enthält Anlagen
1492/XX  
Ö 9.6  
Gewalt und Verwahrlosung auf dem Gelände des Campus Rütli
Enthält Anlagen
1493/XX  
Ö 9.7  
Zu Fuß zur Schule und zur Kita?
Enthält Anlagen
1494/XX  
Ö 9.8  
Aktueller Stand der Schulsanierung in Neukölln
Enthält Anlagen
1495/XX  
Ö 9.9  
Fragerecht der AfD Oppositionspartei wird aus politischer Willkür eingeschränkt?
Enthält Anlagen
1496/XX  
Ö 9.10  
Fairer Bezirk – Faires Outfit
Enthält Anlagen
0346/XX  
Ö 9.11  
App „Gesundes Neukölln“ evaluieren
Enthält Anlagen
0969/XX  
Ö 9.12  
Beteiligung von Gruppen
Enthält Anlagen
1471/XX  
Ö 9.13  
Namensgeber August-Froehlich-Straße
Enthält Anlagen
1361/XX  
Ö 9.14  
Verbesserung der Situation Harzer Straße / Treptower Straße
Enthält Anlagen
1430/XX  
Ö 9.15  
Markierung Sondernutzung öffentlichen Straßenland
Enthält Anlagen
1435/XX  
Ö 9.16  
Haltestellenumbenennung
Enthält Anlagen
1445/XX  
Ö 9.17  
Werbeflächen für Sozial- und Kultureinrichtungen in Neukölln
Enthält Anlagen
1327/XX  
Ö 9.18  
Stadtteilbibliotheken sollen einen Namen erhalten
Enthält Anlagen
1476/XX  
Ö 9.19  
Extremistische Moscheen und Koranschulen schließen – Vereine verbieten
Enthält Anlagen
1448/XX  
Ö 9.20  
Haushaltsnahe Altglassammlung in Neukölln sicherstellen
Enthält Anlagen
1439/XX  
Ö 9.21  
Mietendeckel für die Neuköllnerinnen und Neuköllner!
Enthält Anlagen
1541/XX  
Ö 9.22  
Lange Wartezeiten in Bürgerämtern wegen Personalmangel - Dennoch wenige Stellen im Haushalt 2020/21
Enthält Anlagen
1542/XX  
Ö 9.23  
Konsequenzen aus dem Neuköllner Gesundheitsbericht
Enthält Anlagen
1543/XX  
Ö 9.24  
Gilt in Neuköllner Schulkantinen die Scharia - Teil VIII
Enthält Anlagen
1544/XX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen    
Ö 10.1  
Neuköllner Märkte sichern - Händler unterstützen!
Enthält Anlagen
1424/XX  
Ö 10.2  
Sportlichen Erfolg wertschätzen - Unterstützung für den SV Tasmania Berlin e.V. I
Enthält Anlagen
1427/XX  
Ö 10.3  
Einsammeln von benutzten Drogenspritzen – Sinnvolle Beschäftigung von Drogenkonsumenten
Enthält Anlagen
1437/XX  
Ö 10.4  
Einsammeln von benutzten Drogenspritzen, aber nicht von Bezirksamtmitarbeitern
Enthält Anlagen
1438/XX  
Ö 10.5  
Spritzen rechtzeitig erkennen
Enthält Anlagen
1479/XX  
Ö 10.6  
Neukölln macht´s vor! Inklusionskonzept für die Kinder- und Jugendarbeit in Neukölln
Enthält Anlagen
1480/XX  
Ö 10.7  
Öko-Logisches Grünflächenmanagement
Enthält Anlagen
1183/XX  
Ö 10.8  
Änderung der Geschäftsordnung I
Enthält Anlagen
1599/XX  
Ö 10.9  
Änderung der Geschäftsordnung II
Enthält Anlagen
1609/XX  
Ö 10.10  
Änderung der Geschäftsordnung III
Enthält Anlagen
1610/XX  
Ö 10.11  
Änderung der Geschäftsordnung IV
Enthält Anlagen
1611/XX  
Ö 10.12  
Erinnerung an die Novemberrevolution
Enthält Anlagen
1478/XX  
Ö 10.13  
Inklusion als Ziele der Jugendarbeit
Enthält Anlagen
1525/XX  
Ö 10.14  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2018 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Enthält Anlagen
1506/XX  
Ö 10.15  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Neukölln für das Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
1520/XX  
Ö 10.16  
Bat-Yam-Platz aufwerten
Enthält Anlagen
1237/XX  
Ö 10.17  
Beleuchtung für Blueberry Inn-Umgebung nicht vergessen
Enthält Anlagen
1328/XX  
Ö 10.18  
Informationen über Organspende in Bürgerämtern
Enthält Anlagen
1443/XX  
Ö 10.19  
Gegen Altersarmut - Über Grundsicherung im Alter informieren
Enthält Anlagen
1505/XX  
Ö 10.20  
Vergrößerung der Baumscheiben zwecks besseren Regenwasserzuflusses
Enthält Anlagen
1481/XX  
Ö 11     Große Anfragen    
Ö 11.1  
Gute Verkehrsanbindung des Neubaugebiets "Buckower Felder"
Enthält Anlagen
1594/XX  
Ö 11.2  
Alt-Buckow 37
Enthält Anlagen
1595/XX  
Ö 11.3  
Umsetzungsstand IFEK Neukölln
Enthält Anlagen
1596/XX  
Ö 11.4  
Unhaltbare Zustände in der Außenstelle des Sozialamtes Donaustrasse 89
Enthält Anlagen
1597/XX  
Ö 11.5  
Erfolg der Maßnahmen zur Clankriminalität
Enthält Anlagen
1598/XX  
Ö 11.6  
Stolpersteine und die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen
Enthält Anlagen
1600/XX  
Ö 11.7  
Braucht Neukölln ein Karstadt-Quartier?
Enthält Anlagen
1601/XX  
Ö 11.8  
Ist der Kleine Fratz deutsch(en)feindlich?
Enthält Anlagen
1608/XX  
Ö 12     Große Anfragen - schriftlich    
Ö 13     Anträge    
Ö 13.1  
Defibrillatoren in weiteren Bürostandorten
Enthält Anlagen
1577/XX  
Ö 13.2  
Mehr Schulgärten
Enthält Anlagen
1578/XX  
Ö 13.3  
ALLRIS-Datenbank nutzbarer gestalten
Enthält Anlagen
1579/XX  
Ö 13.4  
Leitfaden Umgang historische Bausubstanz Krugpfuhlsiedlung erstellen
Enthält Anlagen
1580/XX  
Ö 13.5  
Ordnungsamtmitarbeiter und Objektschutzmitarbeiter – Nur noch zu zweit auf Streife
Enthält Anlagen
1581/XX  
Ö 13.6  
Umbenennung Haltestelle Jugendheim
Enthält Anlagen
1582/XX  
Ö 13.7  
Aufenthalts und Speiseräume an Schulen durch Container
Enthält Anlagen
1583/XX  
Ö 13.8  
Hartz IV
Enthält Anlagen
1584/XX  
Ö 13.9  
Wissenschaftliche Überprüfung potenzieller Eidechsenhabitate in Neukölln
Enthält Anlagen
1585/XX  
Ö 13.10  
Wartemöglichkeiten für die Donaustraße 89
Enthält Anlagen
1586/XX  
Ö 13.11  
Handeln gegen das Bienensterben – Grünflächen als Wildblumenwiese
Enthält Anlagen
1587/XX  
Ö 13.12  
App exclamo als Pilotprojekt an Neuköllner Schule einführen
Enthält Anlagen
1588/XX  
Ö 13.13  
Plastikmüll an Neuköllner Schulen vermeiden
Enthält Anlagen
1589/XX  
Ö 13.14  
Menschen in Alt-Britz nicht alt aussehen lassen
Enthält Anlagen
1590/XX  
Ö 13.15  
Hinweisschild für die Donaustraße 89
Enthält Anlagen
1591/XX  
Ö 13.16  
Partnerschaft mit Boulogne-Billancourt bei Paris vertiefen
Enthält Anlagen
1592/XX  
Ö 13.17  
Neukölln unterstützt das Neubauvorhaben von Karstadt am Hermannplatz!
Enthält Anlagen
1593/XX  
Ö 13.18  
Migrationsbeirat abschaffen
Enthält Anlagen
1605/XX  
Ö 13.19  
Endlich einen Livestream in der BVV einrichten
Enthält Anlagen
1606/XX  
Ö 13.20  
Ausreichende Beleuchtung auf dem Rixdorfer Weihnachtsmarkt
Enthält Anlagen
1607/XX  
Ö 14     Mitteilungen    
Ö 14.1  
Belastung der Straße Alt-Britz bei Veranstaltungen auf dem Gutshof verhindern
Enthält Anlagen
1484/XX  
Ö 14.2  
Engstelle der Karl-Marx-Straße am Rathaus Neukölln sicher machen
Enthält Anlagen
1488/XX  
Ö 14.3  
Keine Kürzung von Fördergelder für Integrationsprojekte
Enthält Anlagen
1521/XX  
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 15.1  
Handeln statt populistischem Spiel
Enthält Anlagen
0908/XX  
Ö 15.2  
Soko BTM
Enthält Anlagen
0427/XX  
Ö 15.3  
Überbelastung von Buckow durch Flüchtlingsstandorte verhindern!
Enthält Anlagen
0507/XX  
Ö 15.4  
Preissystem der Berliner Bäderbetriebe
Enthält Anlagen
0571/XX  
Ö 15.5  
Lärmprognose in belasteten Gebieten
Enthält Anlagen
0611/XX  
Ö 15.6  
Sitzbänke am Weigandufer aufstellen
Enthält Anlagen
0717/XX  
Ö 15.7  
Einrichtung von Boule-Bahnen
Enthält Anlagen
0746/XX  
Ö 15.8  
Brandschutz in Shisha-Bars sicherstellen
Enthält Anlagen
0757/XX  
Ö 15.9  
Parkraumbewirtschaftung: Ist das sinnvoll für Neukölln?
Enthält Anlagen
0758/XX  
Ö 15.10  
Die Buslinie 171 soll wieder durch das Einkaufs- und Dienstleistungszentrum Alt-Rudow fahren
Enthält Anlagen
0804/XX  
Ö 15.11  
Rudower Dorfteich reinigen
Enthält Anlagen
0851/XX  
Ö 15.12  
Einhaltung der StVO im Möwenweg
Enthält Anlagen
0973/XX  
Ö 15.13  
Gehwegbeleuchtung an der Nordseite der Saalestraße sicherstellen
Enthält Anlagen
1019/XX  
Ö 15.14  
Gehwegbeleuchtung an der Oderstraße sicherstellen
Enthält Anlagen
1020/XX  
Ö 15.15  
Gehwegbeleuchtung des Mittelbuschwegs sicherstellen
Enthält Anlagen
1021/XX  
Ö 15.16  
Gefahrensituation in der Glasower Straße entschärfen
Enthält Anlagen
1182/XX  
Ö 15.17  
Ampelanlage Werbellinstraße / Morusstraße
Enthält Anlagen
1216/XX  
Ö 15.18  
27. Januar - Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus begehen
Enthält Anlagen
1220/XX  
Ö 15.19  
Sicherung und Aufbau der bezirklichen Schulstationen
Enthält Anlagen
1244/XX  
Ö 15.20  
Dreck im Gleisbett
Enthält Anlagen
1288/XX  
Ö 15.21  
Mehr Sicherheit im Verkehr für Seniorinnen und Senioren sowie Menschen mit einer Behinderung – Fußgängerampeln mit Restlaufanzeige erproben!
Enthält Anlagen
1293/XX  
Ö 15.22  
Klimagerechte BVV-Unterlagen
Enthält Anlagen
1368/XX  
             
 
 

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