Drucksache - 0427/XX  

 
 
Betreff: Soko BTM
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDHaushWiVerwGleich
Verfasser:Blumenthal, MirjamMorsbach, Michael
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
13.12.2017 
13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin überwiesen   
Gesundheitsausschuss Vorberatung
30.01.2018 
7. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses vertagt   
06.03.2018 
8. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
01.02.2018 
16. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen     
Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung
09.04.2018 
15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung vertagt   
10.09.2018 
18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung vertagt   
07.01.2019 
22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen     
Bezirksverordnetenversammlung
23.01.2019 
29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin vertagt     
27.02.2019 
30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin      

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag
Überweisung HWVG, Ges, JHA
Ausschuss Beschluss JHA
Ausschuss Beschluss Ges
Ausschuss HWVG vertagt 1
Ausschuss HWVG vertagt 2
Ausschuss Beschluss HWVG
Beschlussempfehlung vertagt 1

Der Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Änderung:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, darauf hinzuwirken eine Soko BTM (Betäubungsmittel) in Neukölln einzuführen.

Die Soko soll in der Abteilung Jugend und Gesundheit angesiedelt werden und ressortübergreifend mit relevanten Akteuren, u. a. Polizei und Ordnungsamt, zusammenarbeiten.

 

 

Der mitberatende Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung die Annahme des Antrages in vorliegender Fassung:

 

Der mitberatende Gesundheitsausschuss empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung die Annahme des Antrages in vorliegender Fassung:

 

Ursprung:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, darauf hinzuwirken, die von Innensenator Geisel für notwendig erachtete SoKo BTM (Betäubungsmittel) in Neukölln einzuführen.

Die SoKo soll in der Abteilung Jugend und Gesundheit angesiedelt werden und ressortübergreifend mit relevanten Akteuren, u.a. Polizei und Ordnungsamt, zusammenarbeiten.

 
 

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