Tagesordnung - 30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 27.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:38 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Persönliche Erklärung -nichtöffentlich-    
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2.1  
Abwendungsvereinbarung bei Hausverkauf im Miliieuschutzgebiet
Enthält Anlagen
1157/XX  
Ö 2.2  
Aktionsplakate der BSR Kehrenbürgerkampagne
Enthält Anlagen
1158/XX  
Ö 2.3  
Gebaren der Immobilienkonglomerats Pears Global Real Estate in Neukölln
Enthält Anlagen
1159/XX  
Ö 2.4  
Schulreinigung
Enthält Anlagen
1160/XX  
Ö 2.5  
Umtausch von Gasetagenheizung zu Fernwärme
Enthält Anlagen
1161/XX  
Ö 3  
Dringlichkeiten    
Ö 4     Geschäftliches    
Ö 4.1  
Einspruch Herr BV Schröter gegen das Gegenstandloswerden von Drucksachen der aufgelösten BN-AfD-Fraktion    
Ö 4.2  
Konsensliste    
Ö 5     Entschließungen    
Ö 5.1  
#FridaysForFuture sind gelebte politische Bildung
Enthält Anlagen
1191/XX  
Ö 6     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 6.1  
Vorzeitige Beendigung von Mandaten als Bezirksverordnete im Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
1140/XX  
Ö 6.2  
Niederlegung eines Mandats als Bezirksverordneter
Enthält Anlagen
1143/XX  
Ö 6.3  
Einführung eines neuen Mitgliedes in die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Enthält Anlagen
1145/XX  
Ö 6.4  
Benennung von Bezirksverordneten für den Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
1141/XX  
Ö 6.5  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierter im Sportausschuss
Enthält Anlagen
1144/XX  
Ö 6.6  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierter im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
Enthält Anlagen
1149/XX  
Ö 6.7  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretende Bürgerdeputierte im Sportausschuss
Enthält Anlagen
1148/XX  
Ö 6.8  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretende Bürgerdeputierte im Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung
Enthält Anlagen
1152/XX  
Ö 6.9  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretender Bürgerdeputierter im Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
Enthält Anlagen
1150/XX  
Ö 6.10  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretende Bürgerdeputierte im Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
Enthält Anlagen
1194/XX  
Ö 6.11  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierte im Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
1156/XX  
Ö 6.12  
Nachrücken einer stellvertretenden Bürgerdeputierten als Bürgerdeputierte
Enthält Anlagen
1146/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 7.1  
Abberufung von ehrenamtlichen Sozialpfleger(n)innen
Enthält Anlagen
1193/XX  
Ö 8     Vorlagen zur Wahl    
Ö 8.1  
Wahl von Mitgliedern in den Beirat für das Vivantes Klinikum Neukölln
Enthält Anlagen
1142/XX  
Ö 8.2  
Wahl eines Bürgerdeputierten in den Sportausschuss
Enthält Anlagen
1151/XX  
Ö 8.3  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Integrationsausschuss
Enthält Anlagen
1147/XX  
Ö 8.4  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Sportausschuss
Enthält Anlagen
1153/XX  
Ö 8.5  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung
Enthält Anlagen
1154/XX  
Ö 8.6  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
Enthält Anlagen
1195/XX  
Ö 8.7  
Wahl von Bürgerdeputierten gem. §21 Bezirksverwaltungsgesetz
Enthält Anlagen
1155/XX  
Ö 8.8  
Wahl von ehrenamtlichen Sozialpfleger(n)innen
Enthält Anlagen
1192/XX  
Ö 9     Mündliche Anfragen    
Ö 9.1  
Mobbing an Neuköllner Schulen
Enthält Anlagen
1208/XX  
Ö 9.2  
Friedhofsflächen
Enthält Anlagen
1204/XX  
Ö 9.3  
Katastrophenschutz in Neukölln gewährleistet?
Enthält Anlagen
1200/XX  
Ö 9.4  
Wieder keine Bestätigungen beim Jobcenter Neukölln?
Enthält Anlagen
1212/XX  
Ö 9.5  
Friedhofskonzepte
Enthält Anlagen
1197/XX  
Ö 9.6  
Teilhabechancengesetz
Enthält Anlagen
1209/XX  
Ö 9.7  
Träger im Sozialbereich
Enthält Anlagen
1205/XX  
Ö 9.8  
Bibliothek Alt-Rudow 45
Enthält Anlagen
1210/XX  
Ö 9.9  
60 Jahre Wetzlar
Enthält Anlagen
1201/XX  
Ö 9.10  
Sozialraumkoordinator*innen in Neukölln
Enthält Anlagen
1211/XX  
Ö 9.11  
Mieterfeindliche Sanierung Karl-Marx-Str. 179
Enthält Anlagen
1213/XX  
Ö 9.12  
Moschee in der Gropiusstadt im Imbuschweg
Enthält Anlagen
1198/XX  
Ö 9.13  
Müll- die unendliche Geschichte
Enthält Anlagen
1206/XX  
Ö 9.14  
Europawahl und Migrant*innen
Enthält Anlagen
1202/XX  
Ö 9.15  
Wie lange ist die Leitung des Gemeinschaftshauses Gropiusstadt vakant?
Enthält Anlagen
1207/XX  
Ö 9.16  
Vorkaufsrecht Friedelstraße 7 und andere wahrnehmen
Enthält Anlagen
1214/XX  
Ö 9.17  
Bezirklicher Klimaschutz
Enthält Anlagen
1203/XX  
Ö 9.18  
Schön wie wir
Enthält Anlagen
1215/XX  
Ö 9.19  
Mündliche Verhandlung Amadeu-Antonio-Stiftung./.Bezirksamt Neukölln
Enthält Anlagen
1199/XX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 10.1  
Bodenschutz
Enthält Anlagen
1015/XX  
Ö 10.2  
Gilt in Neuköllner Schulkantinen die Scharia? - Teil III
Enthält Anlagen
0625/XX  
Ö 10.3  
Schulneubau und -sanierung auf das richtige Gleis setzen.
Enthält Anlagen
0568/XX  
Ö 10.4  
Zentrale Erfassung und Veröffentlichung aller Tage der offenen Türen an den Neuköllner Schulen
Enthält Anlagen
0730/XX  
Ö 10.5  
Der Berliner Luftbrücke in Neukölln angemessen gedenken und Neuköllner Jugendliche darüber informieren
Enthält Anlagen
0824/XX  
Ö 10.6  
Sanitäre Anlagen Sonnengrundschule
Enthält Anlagen
0861/XX  
Ö 10.7  
Keine Räumung ohne Schlafplatz
Enthält Anlagen
0380/XX  
Ö 10.8  
Gehweg Primelweg wieder herstellen
Enthält Anlagen
0862/XX  
Ö 10.9  
Buslinie M 41 verlängern
Enthält Anlagen
0732/XX  
Ö 10.10  
Verkehrslenkende Maßnahmen in der Groß-Ziethener Chaussee
Enthält Anlagen
0987/XX  
Ö 10.11  
Schulbau soll beim Bezirksamt bleiben
Enthält Anlagen
0859/XX  
Ö 10.12  
Zivilgesellschaftliches Engagement für bezahlbaren Wohnraum darf nicht kriminalisiert werden
Enthält Anlagen
1022/XX  
Ö 10.13  
Soko BTM
Enthält Anlagen
0427/XX  
Ö 10.14  
„Solidarisches Grundeinkommen“, aber richtig und solidarisch
Enthält Anlagen
0927/XX  
Ö 10.15  
Öffentliches Erinnern an die Novemberrevolution in Neukölln
Enthält Anlagen
0917/XX  
Ö 10.16  
Bestandsschutz der Kleingartenanlagen verlängern
Enthält Anlagen
0928/XX  
Ö 10.17  
Ampel Hermannstraße/ Thomasstraße
Enthält Anlagen
0920/XX  
Ö 10.18  
Bebauung Hochspannungsweg / Birkhuhnweg
Enthält Anlagen
1093/XX  
Ö 10.19  
Gilt in Neuköllner Schulkantinen die Scharia? - Teil IV
Enthält Anlagen
1094/XX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Handeln statt populistischem Spiel
Enthält Anlagen
0908/XX  
Ö 11.2  
App „Gesundes Neukölln“ evaluieren
Enthält Anlagen
0969/XX  
Ö 11.3  
Über Gefahren von Konsanguinität aufklären, Folgerisiken bekämpfen
Enthält Anlagen
0658/XX  
Ö 11.4  
Bauen unter fairen Bedingungen – Sozial-nachhaltige Beschaffung von Natursteinen
Enthält Anlagen
0981/XX  
Ö 11.5  
Mehr Photovoltaikanlagen für Neuköllner Gebäude in öffentlicher Hand
Enthält Anlagen
0984/XX  
Ö 11.6  
fLotte Kommunal Neukölln - nachhaltig mobil mit Lastenrädern
Enthält Anlagen
1016/XX  
Ö 11.7  
Einrichtung eines Tourismus-Beirates
Enthält Anlagen
1023/XX  
Ö 11.8  
Städtepartnerschaft Neukölln – Bat Yam wiederbeleben
Enthält Anlagen
1064/XX  
Ö 11.9  
Dienststellen unter einem Dach
Enthält Anlagen
1062/XX  
Ö 11.10  
Wirksame Tempobegrenzung in der Hufeisensiedlung
Enthält Anlagen
0743/XX  
Ö 11.11  
Tempo 30 in der Fulhamer Allee ausweiten
Enthält Anlagen
0647/XX  
Ö 11.12  
Tag des guten Lebens in Neukölln unterstützen
Enthält Anlagen
1014/XX  
Ö 11.13  
Radverkehr in Hermannstraße und Sonnenallee sicherer machen
Enthält Anlagen
0918/XX  
Ö 11.14  
Kiehlufer - Verkehrssicherungsmaßnahmen
Enthält Anlagen
1017/XX  
Ö 11.15  
Kommunales Vorkaufsrecht erweitern, Spekulation verhindern, Leerstand beseitigen
Enthält Anlagen
0983/XX  
Ö 11.16  
Wohnungsbaupotentiale nutzen
Enthält Anlagen
1059/XX  
Ö 11.17  
Bauende informieren – Umweltsituation verbessern
Enthält Anlagen
0982/XX  
Ö 11.18  
Anmeldung des Bezirks Neukölln zum Investitionsprogramm für die Jahre 2019 - 2023
Enthält Anlagen
1089/XX  
Ö 12     Große Anfragen    
Ö 12.1  
Gute Arbeit für Neukölln – Arbeitsmarktpolitische Instrumente für Langzeitarbeitslose
Enthält Anlagen
1162/XX  
Ö 12.2  
Umgang mit freitäglichem Schulschwänzen
Enthält Anlagen
1163/XX  
Ö 12.3  
Neuköllner Queerbeauftragte*
Enthält Anlagen
1165/XX  
Ö 12.4  
Rekommunalisierung von Wohnungsbeständen in Milieuschutzgebieten
Enthält Anlagen
1166/XX  
Ö 12.5  
Flohmarkt Obi, Ort der illegalen verkäufe von Neu, –und Hehlerware
Enthält Anlagen
1167/XX  
Ö 12.6  
Vergabe von Bau- und Sanierungsaufträgen
Enthält Anlagen
1164/XX  
Ö 12.7  
Flächendeckende Video-Überwachung der Außenanlage im Rollbergviertel
Enthält Anlagen
1168/XX  
Ö 12.8  
Gilt in Neuköllner Schulkantinen die Scharia? - Teil V
Enthält Anlagen
1169/XX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich    
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1  
Personalverstärkung für die Neuköllner Gartenarbeitsschule
Enthält Anlagen
1177/XX  
Ö 14.2  
Anti-Mobbing-Team für Neukölln - Mobbing wirksam bekämpfen!
Enthält Anlagen
1170/XX  
Ö 14.3  
Keine Zuwendungskürzungen für To Spiti und Al Muntada
Enthält Anlagen
1178/XX  
Ö 14.4  
Sanktionen im Jobcenter Neukölln aussetzen
Enthält Anlagen
1185/XX  
Ö 14.5  
Einführung eines elektronischen Klassenbuches
Enthält Anlagen
1187/XX  
Ö 14.6  
Parkbänke im Parkfriedhof
Enthält Anlagen
1171/XX  
Ö 14.7  
Städtepartnerschaften leben – Zivilgesellschaftliches Engagement stärken
Enthält Anlagen
1179/XX  
Ö 14.8  
Dauercamper bei Standortsuche unterstützen
Enthält Anlagen
1186/XX  
Ö 14.9  
Bezirksamt Neukölln muss seiner Pflicht zum EU-Freizügigkeitsrecht nachkommen
Enthält Anlagen
1188/XX  
Ö 14.10  
Kippenboxen
Enthält Anlagen
1172/XX  
Ö 14.11  
Aktionsplan zur weiteren Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK)
Enthält Anlagen
1180/XX  
Ö 14.12  
Licht im Buschkrugpark
Enthält Anlagen
1173/XX  
Ö 14.13  
Elektrische Fahrzeuge und Ladesäulen für Neukölln
Enthält Anlagen
1181/XX  
Ö 14.14  
Videoüberwachung an Drogenschwerpunkten, insbesondere um Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen
Enthält Anlagen
1189/XX  
Ö 14.15  
Parkbänke im Reuterpark
Enthält Anlagen
1174/XX  
Ö 14.16  
Gefahrensituation in der Glasower Straße entschärfen
Enthält Anlagen
1182/XX  
Ö 14.17  
Städtepartnerschaften!
Enthält Anlagen
1175/XX  
Ö 14.18  
Barrierefreie Dokumente
Enthält Anlagen
1190/XX  
Ö 14.19  
Öko-Logisches Grünflächenmanagement
Enthält Anlagen
1183/XX  
Ö 14.20  
Erhalt des Restschulgartens der Carl-Legien-Schule durch Denkmalschutz
Enthält Anlagen
1176/XX  
Ö 14.21  
Beschäftigungsmöglichkeiten im Bezirksamt schaffen
Enthält Anlagen
1184/XX  
Ö 15     Mitteilungen    
Ö 15.1  
Schuldistanz oder Schulschwänzer
Enthält Anlagen
0968/XX  
Ö 15.2  
Flächendeckende Video-Überwachung der Außenanlage im Rollbergviertel
Enthält Anlagen
1028/XX  
Ö 15.3  
Rund um das Fahrrad
Enthält Anlagen
1029/XX  
Ö 15.4  
Anwendung des Berliner Schulgesetzes zur Durchsetzung eines normalen Unterrichtes
Enthält Anlagen
0726/XX  
Ö 15.5  
Einführung eines elektronischen Klassenbuches - Reduzierung der Schulschwänzer
Enthält Anlagen
0728/XX  
Ö 15.6  
Bezirksamt Neukölln muss in Hinsicht auf die EU-Freizügigkeitsregelung geschult werden
Enthält Anlagen
1026/XX  
Ö 15.7  
Videoüberwachung an Drogenschwerpunkten, insbesondere um Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen
Enthält Anlagen
1027/XX  
Ö 15.8  
Ausweichstandort für das Blueberry Inn
Enthält Anlagen
0854/XX  
Ö 15.9  
Parklets als wirksame und kostengünstige Alternative pro Verkehrsberuhigung?
Enthält Anlagen
1018/XX  
Ö 15.10  
Kleidercontainer Bushaltestelle Vivantes Klinikum
Enthält Anlagen
0974/XX  
Ö 15.11  
Fußgänger*innenfreundlichkeit beim Aufstellen von E-Auto-Ladesäulen gewährleisten
Enthält Anlagen
0971/XX  
Ö 15.12  
Straßenbeleuchtung an der Straße 645 sicherstellen
Enthält Anlagen
0980/XX  
Ö 15.13  
Untersuchungsgebiet Milieuschutz Hufeisensiedlung ergänzen
Enthält Anlagen
1079/XX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Versagung von weiteren Umnutzungen von Gewerberäumen im Reuterkiez
Enthält Anlagen
0388/XX  
Ö 16.2  
Eingliederungsmittel vollständig für Neukölln verwenden
Enthält Anlagen
0839/XIX  
Ö 16.3  
Sicherstellung des Standortes der Tee- und Wärmestube
Enthält Anlagen
0989/XIX  
Ö 16.4  
Asbestregister und -sanierung durchführen
Enthält Anlagen
0023/XX  
Ö 16.5  
Konzept zur Übernahme von Mietschulden
Enthält Anlagen
0134/XX  
Ö 16.6  
Neue Brunnengalerie – Pilotprojekt für ganz Berlin
Enthält Anlagen
0260/XX  
Ö 16.7  
Hauptamtliche Leitung der Seniorenfreizeitstätten
Enthält Anlagen
0368/XX  
Ö 16.8  
Antragsstau bei Wohnungsberechtigungsschein-Anträgen abbauen
Enthält Anlagen
0433/XX  
Ö 16.9  
Wassermenge und Wasserqualität im Rudower Fließ
Enthält Anlagen
0459/XX  
Ö 16.10  
Recht auf Beistand auch im Jobcenter Neukölln
Enthält Anlagen
0521/XX  
Ö 16.11  
Bebauungsplan XIV-155b („Johannisthaler Chaussee / Wildmeisterdamm“)
Enthält Anlagen
0846/XX  
Ö 16.12  
Öffnung der U-Bahnhöfe für Obdachlose in der kalten Jahreszeit
Enthält Anlagen
0855/XX  
Ö 16.13  
Bebauungsplan 8- 14 - („südliche Späthstraße“)
Enthält Anlagen
0925/XX  
Ö 16.14  
Bebauungsplan 8-30 - („Blub-Gelände“)
Enthält Anlagen
0926/XX  
             
 
 

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