Tagesordnung - 45. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 45. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mo, 09.03.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:33 - 22:30 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Dringlichkeiten      
Ö 1.1  
Nie wieder 2015 – wir haben keinen Platz!  
Enthält Anlagen
1735/XX  
Ö 1.2  
Sofortmaßnahmen gegen SARS-Cov-2  
Enthält Anlagen
1736/XX  
Ö 2     Geschäftliches      
Ö 3     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 3.1  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bezirksverordnete im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
1733/XX  
Ö 3.2  
Benennung von Bezirksverordneten für den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
1734/XX  
Ö 4     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 4.1  
Belastung der Straße Alt-Britz bei Veranstaltungen auf dem Gutshof verhindern  
Enthält Anlagen
1484/XX  
Ö 4.2  
Engstelle der Karl-Marx-Straße am Rathaus Neukölln sicher machen  
Enthält Anlagen
1488/XX  
Ö 4.3  
Keine Kürzung von Fördergelder für Integrationsprojekte  
Enthält Anlagen
1521/XX  
Ö 4.4  
Handeln statt populistischem Spiel  
Enthält Anlagen
0908/XX  
Ö 4.5  
Soko BTM
Enthält Anlagen
0427/XX  
Ö 4.6  
Überbelastung von Buckow durch Flüchtlingsstandorte verhindern!  
Enthält Anlagen
0507/XX  
Ö 4.7  
Preissystem der Berliner Bäderbetriebe
Enthält Anlagen
0571/XX  
Ö 4.8  
Lärmprognose in belasteten Gebieten
Enthält Anlagen
0611/XX  
Ö 4.9  
Sitzbänke am Weigandufer aufstellen  
Enthält Anlagen
0717/XX  
Ö 4.10  
Einrichtung von Boule-Bahnen
Enthält Anlagen
0746/XX  
Ö 4.11  
Brandschutz in Shisha-Bars sicherstellen  
Enthält Anlagen
0757/XX  
Ö 4.12  
Parkraumbewirtschaftung: Ist das sinnvoll für Neukölln?  
Enthält Anlagen
0758/XX  
Ö 4.13  
Die Buslinie 171 soll wieder durch das Einkaufs- und Dienstleistungszentrum Alt-Rudow fahren  
Enthält Anlagen
0804/XX  
Ö 4.14  
Rudower Dorfteich reinigen
Enthält Anlagen
0851/XX  
Ö 4.15  
Einhaltung der StVO im Möwenweg
Enthält Anlagen
0973/XX  
Ö 4.16  
Gehwegbeleuchtung an der Nordseite der Saalestraße sicherstellen  
Enthält Anlagen
1019/XX  
Ö 4.17  
Gehwegbeleuchtung an der Oderstraße sicherstellen  
Enthält Anlagen
1020/XX  
Ö 4.18  
Gehwegbeleuchtung des Mittelbuschwegs sicherstellen  
Enthält Anlagen
1021/XX  
Ö 4.19  
Gefahrensituation in der Glasower Straße entschärfen  
Enthält Anlagen
1182/XX  
Ö 4.20  
Ampelanlage Werbellinstraße / Morusstraße  
Enthält Anlagen
1216/XX  
Ö 4.21  
27. Januar - Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus begehen  
Enthält Anlagen
1220/XX  
Ö 4.22  
Sicherung und Aufbau der bezirklichen Schulstationen  
Enthält Anlagen
1244/XX  
Ö 4.23  
Dreck im Gleisbett  
Enthält Anlagen
1288/XX  
Ö 4.24  
Mehr Sicherheit im Verkehr für Seniorinnen und Senioren sowie Menschen mit einer Behinderung – Fußgängerampeln mit Restlaufanzeige erproben!
Enthält Anlagen
1293/XX  
Ö 4.25  
Klimagerechte BVV-Unterlagen  
Enthält Anlagen
1368/XX  
Ö 4.26  
Drogenhandel nachhaltig und robust bekämpfen.  
Enthält Anlagen
1504/XX  
Ö 4.27  
Hundeauslaufgebiet im Frauenviertel  
Enthält Anlagen
1532/XX  
Ö 4.28  
Sport in Zukunft müllfrei  
Enthält Anlagen
1375/XX  
Ö 4.29  
Einrichtung von weiteren Neuköllner Koordinierungsstellen  
Enthält Anlagen
0616/XX  
Ö 4.30  
Anti-Mobbing-Team für Neukölln - Mobbing wirksam bekämpfen!  
Enthält Anlagen
1170/XX  
Ö 4.31  
Tatsächliche Bürgerbeteiligung bei der Haushaltsplanung ermöglichen  
Enthält Anlagen
1225/XX  
Ö 4.32  
Anhebung der Investitionspauschale für Straßenunterhaltung und Gehwegsanierung  
Enthält Anlagen
1485/XX  
Ö 4.33  
Grünflächen ankaufen  
Enthält Anlagen
1486/XX  
Ö 4.34  
Defibrillatoren in weiteren Bürostandorten  
Enthält Anlagen
1577/XX  
Ö 4.35  
ALLRIS-Datenbank nutzbarer gestalten
Enthält Anlagen
1579/XX  
Ö 4.36  
Wartemöglichkeiten für die Donaustraße 89  
Enthält Anlagen
1586/XX  
Ö 4.37  
Einberufung des Tourismus-Beirates
Enthält Anlagen
1429/XX  
Ö 4.38  
Klimanotstand! Neukölln handelt angesichts der Klimakrise  
Enthält Anlagen
1524/XX  
Ö 4.39  
Schulwegsicherheit verbessern
Enthält Anlagen
1433/XX  
Ö 4.40  
Neue Fahrradstellplätze im Straßenraum  
Enthält Anlagen
1537/XX  
Ö 4.41  
Kanalgeländer fachgerecht restaurieren  
Enthält Anlagen
1533/XX  
Ö 4.42  
Treptower Straße beruhigen  
Enthält Anlagen
1526/XX  
Ö 4.43  
Menschen in Alt-Britz nicht alt aussehen lassen  
Enthält Anlagen
1590/XX  
Ö 4.44  
Migrationsbeirat abschaffen  
Enthält Anlagen
1605/XX  
Ö 4.45  
Mehr Schulgärten  
Enthält Anlagen
1578/XX  
Ö 4.46  
Aufenthalts und Speiseräume an Schulen durch Container  
Enthält Anlagen
1583/XX  
Ö 4.47  
Verwahrlosung bekämpfen – Urban-Gardening fördern!
Enthält Anlagen
1540/XX  
Ö 4.48  
Schwerpunktkontrollen des Ordnungsamtes mit anderen Behörden  
Enthält Anlagen
1650/XX  
Ö 4.49  
Warum liegen unsere Baustellen völlig brach?  
Enthält Anlagen
1651/XX  
Ö 4.50  
Hitzeaktionsplan für Neukölln?  
Enthält Anlagen
1652/XX  
Ö 4.51  
Camp Stahl  
Enthält Anlagen
1522/XX  
Ö 4.52  
Dauercamper bei Standortsuche unterstützen  
Enthält Anlagen
1186/XX  
Ö 4.53  
Gartenwasser Flatrate  
Enthält Anlagen
1535/XX  
Ö 4.54  
Mädchen- und Frauen-Sportfest
Enthält Anlagen
1490/XX  
Ö 4.55  
Sondernutzung auf dem Böhmischen Platz  
Enthält Anlagen
1539/XX  
Ö 4.56  
Einrichtung E-Bike-Sharing im Bezirksamt
Enthält Anlagen
1649/XX  
Ö 4.57  
Abgabe Tätigkeitsbericht Seniorenbeauftragte
Enthält Anlagen
1645/XX  
Ö 4.58  
Aussetzung der Sanktionen im Jobcenter Neukölln  
Enthält Anlagen
1640/XX  
Ö 4.59  
Plastikmüll an Neuköllner Schulen vermeiden
Enthält Anlagen
1589/XX  
Ö 4.60  
Fußgänger im Krischanweg schützen
Enthält Anlagen
1638/XX  
Ö 4.61  
"Berlkönig" soll auch im Süden regieren
Enthält Anlagen
1648/XX  
Ö 4.62  
„Diese eG“ ist keine Option für Neukölln  
Enthält Anlagen
1444/XX  
Ö 4.63  
Kein Nettoverlust von Grün- und Freiflächen
Enthält Anlagen
1068/XX  
Ö 4.64  
Konzept zur Reduktion des Flächenverbrauches  
Enthält Anlagen
1642/XX  
Ö 4.65  
Verkehrschaos in Rudow nach Eröffnung des BER?  
Enthält Anlagen
1686/XX  
Ö 4.66  
Lässt der Bezirk Geld im Park liegen?  
Enthält Anlagen
1687/XX  
Ö 4.67  
Strategie gegen Vereinsamung  
Enthält Anlagen
1688/XX  
Ö 4.68  
Mehr Wohnungen im geschützten Marktsegment für Neukölln  
Enthält Anlagen
1689/XX  
Ö 4.69  
Trägerschaft und Arbeit der Werkstatt der Kulturen  
Enthält Anlagen
1690/XX  
Ö 4.70  
Neukölln macht´s vor! Ein barrierefreier Spielplatz für Alle  
Enthält Anlagen
1482/XX  
Ö 4.71  
Grüne Dächer für BVG- Wartehäuschen  
Enthält Anlagen
1487/XX  
Ö 4.72  
Neukölln wächst zu  
Enthält Anlagen
1523/XX  
Ö 4.73  
Vorbereitende Untersuchung Milieuschutzgebiet Gropiusstadt beauftragen  
Enthält Anlagen
0653/XX  
Ö 4.74  
Fußgänger*innenfreundliche Querung Werbellinstraße
Enthält Anlagen
1013/XX  
Ö 4.75  
Familien-Service-Büro für Neukölln
Enthält Anlagen
1219/XX  
Ö 4.76  
Schaffung eines Bundesleistungsgesetzes  
Enthält Anlagen
0849/XIX  
Ö 4.77  
Stelle eines / einer Beauftragten für Senioren einrichten
Enthält Anlagen
0869/XIX  
Ö 4.78  
Bürgerämter entlasten  
Enthält Anlagen
1197/XIX  
Ö 4.79  
Pflichtaufgaben der Bürgerämter durch Bezirke sicherstellen  
Enthält Anlagen
0223/XX  
Ö 4.80  
Beteiligung am europaweiten autofreien Tag
Enthält Anlagen
0610/XX  
Ö 4.81  
Selbstbestimmte dritte Option zum Geschlechtseintrag
Enthält Anlagen
0856/XX  
Ö 4.82  
Bauende informieren – Umweltsituation verbessern
Enthält Anlagen
0982/XX  
Ö 4.83  
Grünphase der Lichtzeichenanlage Stubenrauchstraße, Seidelbastweg und Kanalstraße in Richtung Ehrenpreisweg verlängern  
Enthält Anlagen
1369/XX  
Ö 4.84  
Flächen für produzierendes Gewerbe sichern
Enthält Anlagen
1371/XX  
Ö 4.85  
Reinigung der Grünflächen  
Enthält Anlagen
1411/XX  
Ö 4.86  
Kita Riesestraße 1-2
Enthält Anlagen
0913/XX  
Ö 4.87  
Hänselstraße zwischen Sonnenallee und Gretelstraße zum verkehrsberuhigten Bereich umwidmen
Enthält Anlagen
0919/XX  
               
 
 

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