Tagesordnung - 29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 23.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:20 - 22:31 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde    
Ö 1.1  
Verkehrsmessungen in der frisch asphaltierten Friedelstraße
Enthält Anlagen
1054/XX  
Ö 1.2  
Spielplatzkommission
Enthält Anlagen
1055/XX  
Ö 1.3  
Sozialbericht 2016
Enthält Anlagen
1056/XX  
Ö 1.4  
Unseriöse Modernisierungsvorhaben in der Emser Straße 27?
Enthält Anlagen
1057/XX  
Ö 2  
Dringlichkeiten    
Ö 3     Geschäftliches    
Ö 3.1  
Einspruch Herr BV Schröter gegen die Nichtzulassung einer Entschließung    
Ö 3.2  
Einspruch Herr BV Schröter gegen das Gegenstandloswerden von Drucksachen der aufgelösten BN-AfD-Fraktion    
Ö 3.3  
Konsensliste    
Ö 4     Entschließungen    
Ö 4.1  
Neukölln dankt der Polizei und dem Ordnungsamt
Enthält Anlagen
1081/XX  
Ö 4.2  
Solidarität mit den Beschäftigten des Ordnungsamts Neukölln
Enthält Anlagen
1139/XX  
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 5.1  
Raumvergabe im Bezirksamt Neukölln
Enthält Anlagen
1084/XX  
Ö 5.2  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretender Bürgerdeputierter im Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung
Enthält Anlagen
1090/XX  
Ö 5.3  
Vorzeitige Beendigung von Mandaten als Bezirksverordnete im Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
1117/XX  
Ö 5.4  
Benennung von Bezirksverordneten für den Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
1118/XX  
Ö 6     Vorlagen zur Wahl    
Ö 6.1  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
1085/XX  
Ö 6.2  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung
Enthält Anlagen
1091/XX  
Ö 6.3  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung
Enthält Anlagen
1092/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 7.1  
Bildung von Ausschüssen gem. § 9 Abs. 1 und 2 Bezirksverwaltungsgesetz
Enthält Anlagen
1086/XX  
Ö 7.2  
Bildung von Ausschüssen gem. § 9 Abs. 1 und 2 Bezirksverwaltungsgesetz
Enthält Anlagen
1087/XX  
Ö 7.3  
Umbenennung eines Ausschusses
Enthält Anlagen
1119/XX  
Ö 7.4  
Veränderungssperre XIV-185db/32 für das Grundstück Rungiusstraße 9 im Bezirk Neukölln im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-185db
Enthält Anlagen
1088/XX  
Ö 7.5  
Anmeldung des Bezirks Neukölln zum Investitionsprogramm für die Jahre 2019 - 2023
Enthält Anlagen
1089/XX  
Ö 8     Mündliche Anfragen    
Ö 8.1  
Seniorentagesstätte Alt-Rudow
Enthält Anlagen
1120/XX  
Ö 8.2  
„Ene, mene, muh“
Enthält Anlagen
1122/XX  
Ö 8.3  
Verkehrschaos und Gefahren in der Glasower Straße
Enthält Anlagen
1126/XX  
Ö 8.4  
Freistellungsanträge WBS-gebundener Wohnraum
Enthält Anlagen
1132/XX  
Ö 8.5  
Brandanschlag auf das Ordnungsamt
Enthält Anlagen
1134/XX  
Ö 8.6  
Bezirkshaushalt Neukölln und Steuerzahler
Enthält Anlagen
1121/XX  
Ö 8.7  
Ehemaliger Schulgarten Carl-Legien-Schule
Enthält Anlagen
1123/XX  
Ö 8.8  
Schulreinigung in Neukölln in kommunaler Hand
Enthält Anlagen
1127/XX  
Ö 8.9  
Wohnungsbestände in Berlin rekommunalisieren
Enthält Anlagen
1133/XX  
Ö 8.10  
Ausländische Obdachlose – Aufenthaltsbeendigung zum Schutz der einheimischen Bevölkerung
Enthält Anlagen
1135/XX  
Ö 8.11  
Bebauungsplan XIV-221a
Enthält Anlagen
1124/XX  
Ö 8.12  
Quereinsteiger*innenquoten bei Lehrkräften
Enthält Anlagen
1128/XX  
Ö 8.13  
Haarlemer Straße
Enthält Anlagen
1125/XX  
Ö 8.14  
Umsetzung Drs. 0469/XX Blühstreifen
Enthält Anlagen
1129/XX  
Ö 8.15  
Mobile Geschwindigkeitsanzeige Thomasstraße
Enthält Anlagen
1130/XX  
Ö 8.16  
Party-Event-Raum Bürgerstraße 60 (ehem. Eisdiele)
Enthält Anlagen
1131/XX  
Ö 8.17  
Jugendwiederstand
Enthält Anlagen
1136/XX  
Ö 8.18  
Nachfrage zu KA/262/XX - Aufenthaltsgesetz
Enthält Anlagen
1137/XX  
Ö 9     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 9.1  
Verstöße gegen die Verpackungsordnung in Ordnung?
Enthält Anlagen
0967/XX  
Ö 9.2  
Gilt in Neuköllner Grundschulkantinen die Scharia? Teil II
Enthält Anlagen
0623/XX  
Ö 9.3  
Maßnahmen gegen ausufernde Lärmbelästigung in der Weserstraße
Enthält Anlagen
0734/XX  
Ö 9.4  
Haltestellenumbenennung
Enthält Anlagen
0664/XX  
Ö 9.5  
Einrichtung von Boule-Bahnen
Enthält Anlagen
0746/XX  
Ö 9.6  
Keine Mehrbelastung durch Erschließungsbeiträge
Enthält Anlagen
0506/XX  
Ö 9.7  
Rudower Dorfteich reinigen
Enthält Anlagen
0851/XX  
Ö 9.8  
Sicherung von Kleingartenanlagen
Enthält Anlagen
0803/XX  
Ö 9.9  
Das Berliner Mobilitätsgesetz in Neukölln zügig umsetzen
Enthält Anlagen
0807/XX  
Ö 9.10  
Auflagen für Schankvorgärten bei Außengastronomie
Enthält Anlagen
0809/XX  
Ö 9.11  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen
Enthält Anlagen
0738/XX  
Ö 9.12  
Verbot der Einfahrt in der Richardstraße
Enthält Anlagen
0850/XX  
Ö 9.13  
Wohnraum sichern: Illegale Vermietung von Ferienwohnungen unterbinden!
Enthält Anlagen
0811/XX  
Ö 9.14  
Brände vermeiden - Hausmeister- u. soziale Dienste sicherstellen
Enthält Anlagen
0858/XX  
Ö 9.15  
Preissystem der Berliner Bäderbetriebe
Enthält Anlagen
0571/XX  
Ö 9.16  
Bodenschutz
Enthält Anlagen
1015/XX  
Ö 9.17  
Gilt in Neuköllner Schulkantinen die Scharia? - Teil III
Enthält Anlagen
0625/XX  
Ö 9.18  
Kostenfreies WLAN im Rathaus
Enthält Anlagen
0169/XX  
Ö 9.19  
Änderung der Geschäftsordnung
Enthält Anlagen
0620/XX  
Ö 9.20  
Verbesserungen für die neue Fahrradstraße in der Weserstraße
Enthält Anlagen
0434/XX  
Ö 9.21  
Maßnahmen gegen „Trinkerszene“ im U-Bahnhof Rathaus Neukölln
Enthält Anlagen
0475/XX  
Ö 9.22  
Bebauungsplan zur Vorhaltung von Produktionsflächen erstellen
Enthält Anlagen
0520/XX  
Ö 9.23  
Bahnhof Zwickauer Damm
Enthält Anlagen
0790/XX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen    
Ö 10.1  
Schulneubau und -sanierung auf das richtige Gleis setzen.
Enthält Anlagen
0568/XX  
Ö 10.2  
Zentrale Erfassung und Veröffentlichung aller Tage der offenen Türen an den Neuköllner Schulen
Enthält Anlagen
0730/XX  
Ö 10.3  
Der Berliner Luftbrücke in Neukölln angemessen gedenken und Neuköllner Jugendliche darüber informieren
Enthält Anlagen
0824/XX  
Ö 10.4  
Eidechsen und Amphibienvorkommen im Südosten des Tempelhofer Feldes – Hat Neukölln daran Anteil?
Enthält Anlagen
0914/XX  
Ö 10.5  
Sanitäre Anlagen Sonnengrundschule
Enthält Anlagen
0861/XX  
Ö 10.6  
Unterbringung von Obdachlosen
Enthält Anlagen
0379/XX  
Ö 10.7  
Keine Räumung ohne Schlafplatz
Enthält Anlagen
0380/XX  
Ö 10.8  
Gehweg Primelweg wieder herstellen
Enthält Anlagen
0862/XX  
Ö 10.9  
Buslinie M 41 verlängern
Enthält Anlagen
0732/XX  
Ö 10.10  
Lärmprognose in belasteten Gebieten
Enthält Anlagen
0611/XX  
Ö 10.11  
Hänselstraße zwischen Sonnenallee und Gretelstraße zum verkehrsberuhigten Bereich umwidmen
Enthält Anlagen
0919/XX  
Ö 10.12  
Kita Riesestraße 1-2
Enthält Anlagen
0913/XX  
Ö 10.13  
Verkehrslenkende Maßnahmen in der Groß-Ziethener Chaussee
Enthält Anlagen
0987/XX  
Ö 10.14  
Verkehrssicherheit des Durchgangs vom Laubsängerweg zum Ibisweg sicherstellen
Enthält Anlagen
0975/XX  
Ö 10.15  
Verbot der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Milieuschutzgebieten
Enthält Anlagen
0812/XX  
Ö 10.16  
Schulbau soll beim Bezirksamt bleiben
Enthält Anlagen
0859/XX  
Ö 10.17  
Brexit: Auswirkungen auf Neukölln kompensieren
Enthält Anlagen
0979/XX  
Ö 10.18  
Zivilgesellschaftliches Engagement für bezahlbaren Wohnraum darf nicht kriminalisiert werden
Enthält Anlagen
1022/XX  
Ö 10.19  
Soko BTM
Enthält Anlagen
0427/XX  
Ö 10.20  
„Solidarisches Grundeinkommen“, aber richtig und solidarisch
Enthält Anlagen
0927/XX  
Ö 10.21  
Öffentliches Erinnern an die Novemberrevolution in Neukölln
Enthält Anlagen
0917/XX  
Ö 10.22  
Rettet die Baumscheibe
Enthält Anlagen
0739/XX  
Ö 10.23  
Auto-Leichen bei OBI günstig zu haben?!
Enthält Anlagen
0569/XX  
Ö 10.24  
Verkehrsspiegel an der Kreuzung Wendehalsweg / Rudower Straße
Enthält Anlagen
0976/XX  
Ö 10.25  
Einhaltung der StVO im Möwenweg
Enthält Anlagen
0973/XX  
Ö 10.26  
Bestandsschutz der Kleingartenanlagen verlängern
Enthält Anlagen
0928/XX  
Ö 10.27  
Ampel Hermannstraße/ Thomasstraße
Enthält Anlagen
0920/XX  
Ö 10.28  
Fußgänger*innenfreundliche Querung Werbellinstraße
Enthält Anlagen
1013/XX  
Ö 10.29  
Verlegung der Bushaltestelle Seeadlerweg
Enthält Anlagen
1025/XX  
Ö 10.30  
Gehwegbeleuchtung an der Oderstraße sicherstellen
Enthält Anlagen
1020/XX  
Ö 10.31  
Gehwegbeleuchtung an der Nordseite der Saalestraße sicherstellen
Enthält Anlagen
1019/XX  
Ö 10.32  
Gehwegbeleuchtung des Mittelbuschwegs sicherstellen
Enthält Anlagen
1021/XX  
Ö 10.33  
Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich Oderstraße 188 zur Erweiterung des Werner-Seelenbinder-Sportparks und Sicherung von Gartenparzellen
Enthält Anlagen
0915/XX  
Ö 11     Große Anfragen    
Ö 11.1  
Bebauung Hochspannungsweg / Birkhuhnweg
Enthält Anlagen
1093/XX  
Ö 11.2  
Gilt in Neuköllner Schulkantinen die Scharia? - Teil IV
Enthält Anlagen
1094/XX  
Ö 12     Große Anfragen - schriftlich    
Ö 13     Anträge    
Ö 13.1  
Stelle der/des Nachhaltigkeitsbeauftrag*ten
Enthält Anlagen
1058/XX  
Ö 13.2  
Höhere Taktzeiten auf der Buslinie 171 während des SEV auf der U7
Enthält Anlagen
1065/XX  
Ö 13.3  
Erarbeitung bezirklicher Leitlinien der Bürger*innenbeteiligung
Enthält Anlagen
1070/XX  
Ö 13.4  
Aufstellung Gedenktafel Werner-Seelenbinder-Grab
Enthält Anlagen
1077/XX  
Ö 13.5  
Planungsrecht Werderlake
Enthält Anlagen
1095/XX  
Ö 13.6  
Wohnungsbaupotentiale nutzen
Enthält Anlagen
1059/XX  
Ö 13.7  
Einhaltung der StVO im Bereich der Haberstraße/Schmalenbachstraße
Enthält Anlagen
1066/XX  
Ö 13.8  
Radverkehrskonzept für Neukölln
Enthält Anlagen
1060/XX  
Ö 13.9  
Baumfällungskataster einrichten
Enthält Anlagen
1071/XX  
Ö 13.10  
Neuköllner Kinder- und Jugendparlament
Enthält Anlagen
1061/XX  
Ö 13.11  
Öffentliches Erinnern an die Akteure und Schauplätze der Novemberrevolution in Neukölln
Enthält Anlagen
1078/XX  
Ö 13.12  
Sport im öffentlichem Raum fördern
Enthält Anlagen
1096/XX  
Ö 13.13  
Einhaltung der StVO am Columbiadamm (128)
Enthält Anlagen
1067/XX  
Ö 13.14  
Dienststellen unter einem Dach
Enthält Anlagen
1062/XX  
Ö 13.15  
Untersuchungsgebiet Milieuschutz Hufeisensiedlung ergänzen
Enthält Anlagen
1079/XX  
Ö 13.16  
Anschriftadresse Clay-Oberschule
Enthält Anlagen
1063/XX  
Ö 13.17  
Kein Nettoverlust von Grün- und Freiflächen
Enthält Anlagen
1068/XX  
Ö 13.18  
Städtepartnerschaft Neukölln – Bat Yam wiederbeleben
Enthält Anlagen
1064/XX  
Ö 13.19  
Stelle für Anti-Gewalt-Beauftragte*n in Neukölln schaffen
Enthält Anlagen
1080/XX  
Ö 13.20  
Schulreinigung rekommunalisieren
Enthält Anlagen
1073/XX  
Ö 13.21  
Keine Diesel-Fahrverbote in Berlin – Interessen von Bürgern und Mittelstand wahren
Enthält Anlagen
1097/XX  
Ö 13.22  
Zwischennutzung des ehemaligen Schulgartens der Carl-Legien-Schule
Enthält Anlagen
1069/XX  
Ö 13.23  
Bänke auf dem Reuterplatz wieder aufstellen
Enthält Anlagen
1072/XX  
Ö 13.24  
Informationen für obdachlose Menschen verbessern
Enthält Anlagen
1082/XX  
Ö 13.25  
Lichtzeichenanlage Sonnenallee / Ziegrastraße erhalten
Enthält Anlagen
1074/XX  
Ö 13.26  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen II
Enthält Anlagen
1098/XX  
Ö 13.27  
Beseitigung defekter privater Telefonanlagen auf öffentlichem Straßenland
Enthält Anlagen
1075/XX  
Ö 13.28  
Zustand Post-Briefkästen verbessern
Enthält Anlagen
1076/XX  
Ö 13.29  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen III
Enthält Anlagen
1099/XX  
Ö 13.30  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen IV
Enthält Anlagen
1100/XX  
Ö 13.31  
Mülleimer mit Aschenbechern ausstatten
Enthält Anlagen
1083/XX  
Ö 13.32  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen IX
Enthält Anlagen
1101/XX  
Ö 13.33  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen V
Enthält Anlagen
1102/XX  
Ö 13.34  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen VI
Enthält Anlagen
1103/XX  
Ö 13.35  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen VII
Enthält Anlagen
1104/XX  
Ö 13.36  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen VIII
Enthält Anlagen
1105/XX  
Ö 13.37  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen X
Enthält Anlagen
1106/XX  
Ö 13.38  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XI
Enthält Anlagen
1107/XX  
Ö 13.39  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XII
Enthält Anlagen
1108/XX  
Ö 13.40  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XIII
Enthält Anlagen
1109/XX  
Ö 13.41  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XIV
Enthält Anlagen
1110/XX  
Ö 13.42  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XV
Enthält Anlagen
1111/XX  
Ö 13.43  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XVI
Enthält Anlagen
1112/XX  
Ö 13.44  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XVII
Enthält Anlagen
1113/XX  
Ö 13.45  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XVIII
Enthält Anlagen
1114/XX  
Ö 13.46  
Sondermüll BSR
Enthält Anlagen
1115/XX  
Ö 13.47  
Sperrmüll kostenlos abholen
Enthält Anlagen
1116/XX  
Ö 14     Mitteilungen    
Ö 14.1  
Wilde Altkleidercontainer
Enthält Anlagen
0723/XX  
Ö 14.2  
Verkehrschaos und Gefährdung von Anwohnenden verhindern
Enthält Anlagen
0672/XX  
Ö 15  
Vorlagen zur Kenntnisnahme    
             
 
 

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