Drucksache - 1355/V  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von BerlinDatum:6.2018

Abt. Schule, Sport und Facility ManagementTelefon:33900

SE Facility Management

Bezirksverordnetenversammlung                           Drucksache Nr.: 1355/V

Mitte von Berlin

Vorlage -zur Kenntnisnahme-

über Liegenschaftsfonds

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.1.2001 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksachen Nr. I/32):

„Das Bezirksamt wird ersucht,

1.                                                                                                        möglichst umgehend der Bezirksverordnetenversammlung Mitte eine vollständige Auflistung aller aus dem Bezirk in den Liegenschaftsfonds übernommenen Grundstücke zu übergeben,

2.                                                                                                        dazu mitzuteilen, ob damit auch Aufgaben im Zusammenhang mit der Verwaltung der Grundstücke übergegangen und welche Aufgaben im Bezirk verblieben sind,

3.                                                                                                        welche personellen Auswirkungen sich ggf. abzeichnen und

4.                                                                                                        ob insgesamt für den Bezirk Veränderungen für den Haushaltsplan zu erwarten sind“

Das Bezirksamt hat am 26.06.2018 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

Zu 1. Seit dem Bericht im Jahr 2014, der die Übertragungen bis zum   

         6.11.2013 enthielt, sind keine weiteren Grundstücke zum Liegenschaftsfonds       

         übertragen worden. Da der Liegenschaftsfonds in seiner Funktion aufgelöst  

         wurde, beabsichtigt das Bezirksamt, die Berichterstattung mit diesem Bericht

        einzustellen.

Zu 2. Entfällt

Zu 3. Entfällt

Zu 4 Entfällt

A)      Begründung:

Siehe oben

B)      Rechtsgrundlage

§ 36 i.V.m. § 13 Bezirksverwaltungsgesetz

C)      Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

Siehe Berichtstext zu 4.

2. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

Siehe Berichtstext zu 3.

Berlin, den     26. 06.2018

Bezirksbürgermeister von DasselBezirksstadtrat Spallek