Drucksache - 1127/V  

 
 
Betreff: 6 Mio. Euro zusätzlich für den Bezirk – Welche Schwerpunkte setzt das Bezirksamt?
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEFraktion DIE LINKE
Verfasser:Urchs Schrader sowie die anderen Mitglieder der Fraktion DIE LINKE 
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
22.03.2018 
16. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Mündliche Anfrage DIE LINKE vom 20.03.2018

Ich frage das Bezirksamt:

  1. Wofür wird der Bezirk Mitte die aus SIWANA IV bereitgestellten Mittel in Höhe von insgesamt 6 Mio. Euro, vorbehaltlich der Zustimmung des Senats, verwenden?

 

  1. Nach welchen Kriterien entschied wer im Bezirksamt über die Mittelverwendung?

 

  1. Wie sieht die Bilanz der bisher dem Bezirk über SIWA und SIWANA bereitgestellten Mittel aus? Was ist realisiert und was nicht?
 
 

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