Drucksache - 1108/V  

 
 
Betreff: Sanierungsfahrplan für Mittes Schulen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Urchs, Schrader und die anderen Mitglieder der Fraktion DIE LINKE 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Fraktion der SPD
   Fraktion der FDP
   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
   Gruppe der Piraten
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
22.03.2018 
16. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.06.2019 
28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM und Verleihung der Bezirksverdienstmedaille)      

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag LINKE, Grüne, SPD, FDP, Piraten vom 13.03.2018
2. Beschluss vom 22.03.2018
3. VzK ZB vom 24.05.2019

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

(Text siehe Rückseite)

 


Bezirksamt Mitte von BerlinDatum:.05.2019

Abt. Schule, Sport und Facility ManagementTelefon:33900

Schul- und Sportamt

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.: 1108/V

Mitte von Berlin


Vorlage -zur Kenntnisnahme-

über Sanierungsfahrplan für Mittes Schulen

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.10.2018 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1108/V):

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, der Bezirksverordnetenversammlung schnellstmöglich eine Zeit- und Maßnahmeplanung für Sanierungsmaßnahmen einschließlich der Maßnahmen zur Herstellung der Barrierefreiheit für die öffentlichen Schulen des Bezirks Mitte vorzulegen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Die Sanierungsplanung soll mit den Schulen abgestimmt sein und den Finanzierungsaufwand sowie die jeweiligen Finanzierungsquellen beinhalten.“

 

Das Bezirksamt hat am 21.05.2019 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Zwischenbericht zur Kenntnis zu bringen:

 

 

Das Schul- und Sportamt erstellt zurzeit die Zeit- und Maßnahmeplanung für den Zeitraum 2019 bis 2029. Dabei finden sowohl die Feststellungen des Gebäudescans hinsichtlich des Sanierungsbedarfs an den Schulgebäuden als auch die Anmeldung der Maßnahmen in der Investitions-Planung und die verfügbaren personellen Kapazitäten im bezirklichen Facility Management Berücksichtigung.
Zweck ist die Erstellung eines Fahrplans, der eine realistische Umsetzung der Planung abbildet. 


Vor Veröffentlichung des Sanierungsfahrplans finden interne Abstimmungen statt, an denen sowohl die betroffen Fachbereiche als auch die Schulen beteiligt werden.

 

Nach erfolgtem Abstimmungsprozess wird der Fahrplan auf der Homepage des BA Mitte veröffentlicht.

 

 

 

 

 

A)      Rechtsgrundlage:

§ 13 i. V. m. § 36 Bezirksverwaltungsgesetz

B)      Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

  1.   Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:
    keine
  2.   Personalwirtschaftliche Auswirkungen:
    keine


    Berlin, den   21.05.2019

 

 

Bezirksbürgermeister von DasselBezirksstadtrat Spallek

 
 

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