Drucksache - 1107/V  

 
 
Betreff: Sichere Überquerung der Flottwellstraße ermöglichen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDWirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt, Gleichstellung
Verfasser:Matischok-Yesilcimen, Hauptenbuchner 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
22.03.2018 
16. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt, Gleichstellung Vorberatung
23.04.2018 
13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung vertagt   
28.05.2018 
15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.06.2018 
19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-Stream) gegenstandslos   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag SPD vom 13.03.2018
2. BE WiArb vom 28.05.2018
3. Antrag i.d.S.erl vom 21.06.2018

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Flottwellstraße in etwa in Höhe der Lützowstraße an geeigneter Stelle einen Zebrastreifen zur Überquerung einzurichten. Ferner wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, inwieweit ein Tempolimit zur Erhöhung der Verkehrssicherheit sinnvoll erscheint und dieses gegebenenfalls entsprechend festlegen.

 

 

Begründung:

 

Menschen die vom U-Bahnhof Gleisdreieck kommend in den Kiez Richtung Lützowstraße kommen, müssen dazu die Flottwellstraße überqueren. Dazu gehören auch Menschen, welche täglich soziale Institutionen in der Lützowstraße aufsuchen, wie Grund- und Berufsschule oder Kita. Nach Schilderung von Anwohnerinnen und Anwohnern und Institutionen habe der Verkehr seit der Entstehung des Neubaugebiets deutlich zugenommen, dass sichere Überqueren der Flottwellstraße sehr schwierig geworden. Mit den vorgeschlagenen Maßnahmen soll hier Abhilfe geschaffen werden.

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung empfiehlt der BVV einstimmig den Antrag als in der Sache erledigt anzusehen (4 Ja-Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, 4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Ja-Stimmen der Fraktion Die Linke, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen).

 

 

Die BVV beschließt, den Antrag als in der Sache erledigt anzusehen.

 
 

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