Drucksache - 1071/V  

 
 
Betreff: Kooperationsvereinbarung zur Entwicklung des Standortes Haus der Statistik
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt Mitte von BerlinBezirksamt Mitte von Berlin
   
Drucksache-Art:Vorlage zur KenntnisnahmeVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
22.03.2018 
16. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. VzK vom 06.03.2018
2. Anlage zur VzK vom 06.03.2018

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen

 

(Text siehe Rückseite)


Bezirksamt Mitte von BerlinDatum:06.03.2018

Stadtentwicklung, Soziales und GesundheitTel.:44600

 

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.: Drs.-Nr.

Mitte von Berlin

Vorlage -zur Kenntnisnahme-

Über

 Kooperationsvereinbarung zur Entwicklung des Standortes Haus der Statistik

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 06.03.2018 beschlossen:

 

  1. Das Bezirksamt nimmt die Kooperationsvereinbarung zur Entwicklung des Standortes Haus der Statistik vom 29.01.2018 zur Kenntnis.
     
  2. StadtSozGes L nimmt die Federführung bei der Durchführung der Phase Null nach Kooperationsvereinbarung seitens des Bezirksamtes wahr.

 

A)    Begründung:

Mit dem Erwerb des Grundstückes durch das Land Berlin und durch Abschluss des Kooperationsvertrages sind die Voraussetzungen für eine Entwicklung des Areals des Hauses der Statistik gegeben.

B)    Rechtsgrundlage

§ 15 BezVG

C)    Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

  1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine

  1. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine

Berlin, den 06.03.2018

Bezirksbürgermeister von DasselBezirksstadtrat Gothe

 

  
 

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