Drucksache - 0826/V
Abt. Ordnung, Personal und FinanzenTel.:3 2200
BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr. Mitte von Berlin0826/V
Vorlage – zur Beschlussfassung – über die Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2016
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Die Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2016 wird genehmigt.
A) Begründung:
Die Anlage zu dieser Drucksache enthält als Bezirkshaushaltsrechnung die Ergebnisse des Jahresabschlusses Mitte 2016 und wesentliche Einzelheiten der Haushaltswirtschaft 2016. Die Bezirkshaushaltsrechnung stellt somit einen Rechenschaftsbericht über die Wirt-schaftsführung des Bezirks dar.
Die Bezirkshaushaltsrechnung beinhaltet:
Einzelpläne 31 bis 59 (Tabelle 300)
Der Bezirkshaushaltsrechnung sind als Anlagen beigefügt:
Die Bezirkshaushaltsrechnung enthält als zusätzliche bezirkliche Darlegung
Nach Änderung des § 25 Abs. 1 LHO ist seit dem Haushaltsjahr 2000 ein Ist-Abschluss vorzulegen. Für das Haushaltsjahr 2016 stellt sich das sogenannte kassenmäßige Ergebnis wie folgt dar:
Ist-Einnahmen938.032.703,56 EUR
Ist-Ausgaben926.022.923,01 EUR
Differenz/Überschuss12.009.780,55 EUR =================
Das in der Anlage dargestellt rechnungsmäßige Abschlussergebnis trägt lediglich informativen Charakter.
Nach § 12 Abs. 2 Nr. 3 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) entscheidet die Bezirks-verordnetenversammlung über die Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung, unbeschadet der Entlastung durch das Abgeordnetenhaus auf Grund der Haushalts- und Vermögensrechnung des Senats.
B) Rechtsgrundlagen:
C) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:
a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:
b) Personalwirtschaftliche Auswirkungen:
Berlin, den24.10.2017
Bezirksbürgermeister von Dassel
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