Drucksache - 0755/V  

 
 
Betreff: Heizpilzsaison neu gestartet
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEFraktion DIE LINKE
Verfasser:Urchs, Diedrich und die anderen Mitglieder der Fraktion DIE LINKE 
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
19.10.2017 
11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin schriftlich beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1. GA LINKE vom 10.10.2017
2. Antwort vom 15.11.2017

Wir fragen das Bezirksamt:

 

  1. Wie ist der aktuelle Rechtsstatus zur Benutzung sogenannter Heizpilze in Berlin?
  2. Welche Sanktionen erwarten den und / oder die Benutzer für die widerrechtliche Benutzung von Heizpilzen?
  3. Was unternimmt das Bezirksamt gegen die widerrechtliche Benutzung von Heizpilzen?
  4. Wie ist die Beantwortung der schriftlichen Anfrage 0171/V zu verstehen, dass »Heizpilze auf öffentlichen Straßenland nicht erwünscht sind«, wenn in den Regelungen zu Sondernutzungen im Bezirk Mitte in §7, Punkt 15 eine generelle Untersagung formuliert wird?

 

  
 

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