Drucksache - 0754/V  

 
 
Betreff: Noch ist Gelegenheit. Lösung für Benennung nach Elise und Otto Hampel und für Sinnerhalt der Bürger*innen-Beteiligungskultur in Arbeit?
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDFraktion der SPD
Verfasser:Morgenstern 
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
19.10.2017 
11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin schriftlich beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1.GA SPD vom 10.10.2017
2. Antwort vom 07.12.2017

Wir fragen das Bezirksamt:

 

Welche ggf. auch strukturellen oder methodischen Ursachen sieht das BA als Ursachen für Geschehnisse, wie zuletzt bei der Umsetzung der BVV-Beschlüsse und BA-Positionierungen für Benennung des Rathausvorplatzes Wedding oder der extrem späten Übergabe des größten Teils der Vorlagen zur Kenntnisnahme  zur BVV im September bzw. einer erst nach der BVV nachgereichten VzK?

 

Sollen, in Sachen Benennung Rathausvorplatz Wedding, Menschen, die vor Ort seit Jahren - innerhalb gesellschaftlicher und offizieller Meinungsbildungs- und Interessenvertretungs-strukturen, in dieser Sache engagiert sind und die breite  Öffentlichkeit vor Ort fassungslos und politikverdrossen zurück bleiben oder arbeiten BA und Fachämter an kreativen Lösungsmöglichkeiten für das Anliegen der Benennung des Platzes?

 

Wenn die Antwort zu 2. „Ja“ ist, welche Pläne hat das BA? Wenn „Nein“, wie gehen die Verantwortlichen mit der Aufgabe um, breite gesellschaftliche Beteiligung im Stadtteil nicht als zeitraubende aber wirkungsleere Hülle und Behörden nicht als unsortiert erscheinen zu lassen?

 

 
 

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