Drucksache - 0734/V  

 
 
Betreff: Reaktivierung des ehemaligen Schulgebäudes Gotenburger Str. 7-9 und die Planung neuer Schulstandorte in der Sellerstr. 27-30, Reinickendorfer Str. 60 und Pankstr. 70
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt Mitte von BerlinBezirksverordnetenversammlung Mitte
Verfasser:von Dassel, Spallek 
Drucksache-Art:Dringlichkeitsvorlage BeschlussfassungBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.09.2017 
10. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Schule Vorberatung
12.10.2017 
11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
23.11.2017 
12. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. DrV zur Beschlussfassung vom 19.09.2017
2. Anlage 1
3. Anlage 2
4. BE zur VzB Schule vom 12.10.2017
3. Beschluss vom 23.11.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

(Text liegt vor)

 

 


Bezirksamt Mitte von BerlinDatum:09.2017

Abt. Schule, Sport und Facility ManagementTelefon:23733

Schul- und Sportamt

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.: Drs.-Nr.

Mitte von Berlin


Vorlage -zur Beschlussfassung-

über  die Reaktivierung des ehemaligen Schulgebäudes Gotenburger Str. 7-9  und die Planung neuer Schulstandorte in der Sellerstr. 27-30, Reinickendorfer Str. 60 und Pankstr. 70

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

In der Reinickendorfer Str. 60, der Sellerstr. 28-30 sowie der Pankstr. 70 wird ein neuer Schulstandort geplant. Die ehemalige Schule in der Gotenburger Str. 7-9, 13359 Berlin ist als Schulstandort wieder zu reaktivieren.

A)      Begründung:

Aufgrund des Anstiegs der Geburten und dem Zuzug aus der Wachsenden Stadt erhöht sich die Anzahl der fehlenden Schulplätze in den kommenden Schuljahren weiter. Die vorliegenden Berechnungen setzen sich aus den Einwohnermeldedaten vom Amt für Statistik Berlin-Brandenburg (Stand 31.12.2016) sowie den WOFIS-Daten v. 18.04.2017 zusammen.

 

Grundschulplätze:

 

In der Grundschulplanungsregion 1 Parkviertel - besteht sehr hoher Handlungsbedarf zur Schaffung weiterer Grundschul-Schulplätze. Die Anzahl der Schulplätze soll hier erhöht werden durch den geplanten Neubau einer 4 zügigen Grundschule in der Reinickendorfer Straße 60 zum SJ 2022/23 (Anlage 1). Im Zuge der Erarbeitung eines Blockkonzeptes für die Liegenschaft Reinickendorfer Str. 60/61 („Haus der Gesundheit“) wird die künftige Nutzung als Schulstandort berücksichtigt. Die Finanzierung erfolgt aus dem Programm „neue Schulen“ des Senats.

 

Oberschulen:

 

Im Bereich der Oberschüler (7.- 10. Klasse) werden für den Bezirk Mitte für das Schuljahr 2017/18 4.528 Schülerinnen und Schüler erwartet. Demgegenüber steht eine Gesamtkapazität von 4.200 Schulplätzen. D.h. es besteht bereits schon jetzt ein Fehlbedarf von 328 Schulplätzen.

 

 

Die Reaktivierung und Sanierung des ehemaligen Schulgebäudes Gotenburger Str. 7-9 ist dringend geboten, um das ehemals sonderpädagogische Förderzentrum und derzeit als Flüchtlingsunterkunft genutzte Schulgebäude als Integrierte Sekundarschule nutzen und kurzfristig zusätzliche Schulplätze zur Verfügung stellen zu können.  Zu Beginn der Nutzung (ca. SJ 2019/20) werden voraussichtlich nur zwei zusätzliche Züge angeboten werden können (= 200 Schulplätze). Damit snden zum Schuljahr 2019/20 somit dann insgesamt 4.400 Schulplätze zur Verfügung. Zu diesem Zeitpunkt werden bereits 4.951 Schüler_innen erwartet. Somit besteht ein Defizit von ca. 551 Schulplätzen. Die Kosten für die notwenige Sanierung sind unverzüglich zu ermitteln.

 

Die Entwicklung des Standorts zu einer insgesamt 4 zügigen ISS soll weitere (ca. 200 zusätzliche) Kapazitäten schaffen. Das Schulgebäude bietet dafür in der 2.-4. Etage Ausbaureserven an.

 

Des Weiteren ist geplant, zum Schuljahr 2022/23 an der Sellerstr. 28-30 und an der Pankstr. 70 jeweils eine 6-zügige Integrierte Sekundarschule zu errichten.

 

r den neuen Schulstandort Sellerstr. 28-30 ist für die sich derzeit beim Liegenschaftsfonds befindlichen Teilflächen des Flurstücks 454 der Flur 63, Gemarkung Wedding, die Rückübertragung einzuleiten.

 

Mit diesen beiden Oberschulstandorten wird die Zahl der Schulplätze zum SJ 2022/23 voraussichtlich um weitere 1.200 zusätzlich zu den 200 Schulplätzen aus dem Standort Gotenburger Str. erhöht werden nnen. Damit werden bis 2024 die prognostizierten Schüler/innenzahl mit entsprechenden Schulplatzkapazitäten abgesichert werden können. Ab dem Jahr 2025 ist wiederum mit einer steigenden Unterdeckung zu rechnen. ( Anlage 2)

 

Laut vorliegenden Informationen der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie sind die o.g. Schulerweiterungsmaßnahmen, außer Gotenburger Str. 7-9, bereits für die I-Planung 2017-2021 aufgenommen. Die drei benannten Maßnahmen werden von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen verwirklicht.

 

Anlagen:

1. Übersicht über den weiteren Schulplatzbedarf Grundschulplanungs-
region 1

 2.Übersicht über den weiteren Schulplatzbedarf ISS

 

B)      Rechtsgrundlage:

§ 109 i.V. mit § 2 und § 111 Schulgesetz,

§ 36 (2) Bezirksverwaltungsgesetz

§ 7, 24, 31 LHO

C)      Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

  1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

Gotenburger Str. 7-9

 

Geschätzte Kosten für die Sanierung/Umbau sind zu ermitteln.

 

Ab dem Zeitpunkt der Übertragung des Grundstücks werden laufende  bw/buw-Kosten erwartet. Für das Jahr 2016 betrugen diese 134.411 Euro.

 

 

Nachrichtlich:

Reinickendorfer Str. 60 =  30.000.000 €

Sellerstr. 28-30 =  50.000.000 €

Pankstr. 70 =  50.000.000 €

 

finanziert aus Kapitel 2712 Sammeltitel 70100 „Neue Schulen Programm“

 

  1. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

Kosten je eines Schulhausmeisters ab Inbetriebnahme E4/E5 ca. 43.420 €, Gesamt = 173.680 €

Berlin, den

Bezirksbürgermeister von DasselBezirksstadtrat Spallek

 

 

 

 

 

 

 

 
 

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