Drucksache - 0694/V  

 
 
Betreff: Größere Mülleimer für den Gendarmenmarkt
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der AfDUmwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen
Verfasser:Paetz, Torno 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.09.2017 
10. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen Vorberatung
18.10.2017 
12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen vertagt   
15.11.2017 
13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen im Ausschuss abgelehnt   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
23.11.2017 
12. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
1.Antrag Afd vom 12.09.2017
2. BE UmNat vom 15.11.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das BA möge beschließen, die kleineren Mülleimer auf und um den Gendarmenmarkt herum durch größere Mülleimer zu ersetzen.

Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen empfiehlt der BVV mehrheitlich die Ablehnung des Antrages (1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, 4 Nein-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 4 Nein-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Nein-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 1 Nein-Stimme der Fraktion der CDU, 1 Nein-Stimme der Fraktion der FDP, 0 Enthaltungen).

 

 

Begründung:
Auf dem Gendarmenmarkt selbst gibt es keine Möglichkeit, den Müll zu entsorgen. Darüber hinaus zeigt das nachstehende Foto eines Mülleimers ganz deutlich, dass diese zu klein sind und brechen nach einiger Zeit unter der Belastung des Gewichts auf. Die Bürger und die Touristen dieses Stadtbezirks muss die Gelegenheit haben, seinen Müll zu entsorgen ohne damit die Umwelt zu verschmutzen.

 

 
 

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