Drucksache - 0577/V  

 
 
Betreff: Gutes Wetter nutzen – Planschen und Wasserspielplätze schon im Wonnemonat
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Schwarz 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.07.2017 
9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen Vorberatung
06.09.2017 
10. (außerordentlichen) öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen vertagt   
20.09.2017 
11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen vertagt   
18.10.2017 
12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen vertagt   
15.11.2017 
13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
23.11.2017 
12. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
22.03.2018 
16. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag SPD vom 11.07.2017
2. BE UmNat vom 15.11.2017
3. Beschluss vom 23.11.2017
4. VzK vom 27.02.2018

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen

 

(Text siehe Rückseite)


Bezirksamt Mitte von Berlin     .       .2018

Abt. Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen 33500

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.: 0577/V

Mitte von Berlin


Vorlage -zur Kenntnisnahme

Gutes Wetter nutzen Planschen und Wasserspielplätze schon im Wonne-monat

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 23.11.2017 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0577/V)

 

Das Bezirksamt wird ersucht sich dafür einzusetzen, dass die Planschen und Wasserspielplätze im Bezirk schon ab Anfang Mai in Betrieb und nutzbar sind. Hierfür müssen die Voruntersuchungen des Wassers sowie die Überprüfung der Betriebsfähigkeit der Planschen bzw. Wasserspielplätze frühzeitig erfolgen. Sollten die Planschen und Wasserspielplätze aufgrund längerer Kältephasen wieder geschlossen bleiben, müssen die Wasseruntersuchungen gegebenenfalls wiederholt werden, damit die Planschen und Wasserspielplätze anschließend wieder genutzt werden können.

 

Der BVV ist bis zur Sitzung der BVV im Februar 2018 ein Zeitplan für die Phase der Eröffnung der Planschen in 2018 (mit konkreter Darlegung welches Amt bis wann welche Aufgabe zu erledigen hat) vorzulegen

 

 

Das Bezirksamt hat am 27.02.2018 beschlossen, der Bezirksverordnetenver-sammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

 

Gemäß einer vertraglichen Vereinbarung werden die Planschen von der Fa. Ströer im Auftrag des BA Mitte betrieben. Eine Ausweitung der Betriebszeiten erzeugt erhebliche zusätzliche Kosten.

 

Bei der Ausweitung der Laufzeiten entstehen zusätzliche Kostenr Wasser und Abwasser. Die Verträge mit den Wartungsfirmen sind bezüglich der zusätzlichen Lohnkosten anzupassen. Darüber hinaus ssen zusätzliche Wasserunter-suchungen kalkuliert werden, da bei einer witterungsbedingten Unterbrechung (Kälteeinbruch) des Betriebes der Planschen erneut Beprobungen der Wasser-qualität erforderlich sind.

 

Eine vierwöchige Verlängerung würde nach konservativer Schätzung Mehrkosten in Höhe von ca. 11.000 €r die Wartung und Beprobung und ca. 10.000 €r Wasser und Abwasser den Bezirkshaushalt erzeugen.

 

Dem SGA Mitte stehen im laufenden Etat diese zusätzlichen Mittel nicht zur Verfügung. Der Fachbereich Grünflächen-Pflege, -Unterhaltung und -Entwicklung konzentriert die Ausgaben auf die gesetzlichen Pflichtaufgaben aus der Verkehrs-sicherungspflicht.

 

Für den Betrieb der Planschen in Mitte ist ausschließlich das Straßen- und Grün-flächenamt zuständig. Weitere Ämter sind nicht in die Vorbereitungsphase zur Eröffnung einzubeziehen. Dem Gesundheitsamt werden lediglich die Protokolle der Wasserproben vor Inbetriebnahme vorgelegt.

 

Zeitplan zur Eröffnung der Planschen

 

(Geplanter Saisonbeginn letztes Maiwochenende)

  • April (soweit frostfreie) Wasseruhreneinbau und technische Überprüfung der Anlagen
  • April-Mai ggf. Reparaturen an Wassertechnik, Bodenbelägen u.a.
  • Mai Reinigung von Rinnen und Belägen
  • Mai bis 10 Tage vor Eröffnung Wasserprobenentnahme

 

A)      Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V.m. § 36 BezVG

 

B)      Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

  1.    Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine

  1.   Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine

Berlin, den          .          .2018

Bezirksbürgermeister von DasselBezirksstadträtin Weißler

 

 

 

 

 
 

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