Drucksache - 0573/V  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von BerlinDatum:.05.2018

Stadtentwicklung, Soziales und GesundheitTel.:44600

Amt/SE/OE

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.: 0573/V

Mitte von Berlin

Vorlage -zur Kenntnisnahme-

über

Stadtentwicklungsprojekt Mitte-Flussbad: Bevölkerung einbinden

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.01.2018 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0573/V)

Die BVV unterstützt das Projekt „Flussbad Berlin“

Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit dem Verein Flussbad Berlin und in Abstimmung mit dem Senat von Berlin den Verein dabei zu unterstützen, das bedeutsame Projekt „Flussbad Berlin“ den Anwohner*innen, Institutionen, Behörden, Museen (Das Projekt erstreckt sich über die gesamte Länge des Spreekanals und hat daher eine sehr heterogene Anrainer*innenschaft) in all seinen Facetten nahe zu bringen und diese auf dem Weg zur Projekt- Vollendung einzubinden und mitzunehmen.

Das Bezirksamt hat am 22.05.2018 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

Die Federführung für das Projekt liegt bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz. Die Untere Denkmalschutzbehörde und das Straßen- und Grünflächenamt wirken mit.

A)    Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V. mit § 36 BezVG

B)    Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: Keine
2. Personalwirtschaftliche Auswirkungen: Keine

Berlin, den 22.05.2018

Bezirksbürgermeister von Dassel Bezirksstadtrat Gothe