Drucksache - 0501/V  

 
 
Betreff: Grillflächen schaffen – Vorbild sein!
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der FDPUmwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen
Verfasser:Hemmer, Dietzsch, Roet 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
22.06.2017 
8. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen Vorberatung
19.07.2017 
9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen vertagt   
06.09.2017 
10. (außerordentlichen) öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen vertagt   
20.09.2017 
11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen vertagt   
18.10.2017 
12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen vertagt   
20.12.2017 
14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen vertagt   
17.01.2018 
15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen vertagt   
18.04.2018 
18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen im Ausschuss abgelehnt   
Hauptausschuss Vorberatung
08.05.2018 
19: öffentliche Sitzung des Hauptausschusses im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag FDP vom 13.06.2017
2.Be UmNat vom 18.04.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, zusätzlich zu der einen in Mitte bereits bestehenden öffentlichen Grillfläche weitere auszuweisen und einzurichten. Das Bezirksamt wird zudem ersucht, auf mindestens einer der neu zu schaffenden Grillflächen eine Elektro-Grillstation nach Hamburger bzw. australischem Vorbild zu installieren. Alle für den Betrieb erforderlichen behördlichen Genehmigungen sind zu erteilen.

Das Bezirksamt wird ebenfalls ersucht, Maßnahmen zu treffen, um für eine kontinuierliche und angemessene Betreuung und Wartung zu sorgen. Vogelsichere Mülleimer mit Deckeln oder Container sind aufzustellen. Zusätzlich ist ein Informationsschild zu errichten, das über die Elektro-Grillstation informiert und die Vorteile erläutert.

Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen empfiehlt der BVV mehrheitlich die Ablehnung des Antrages (4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 4 Nein-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 1 Nein-Stimme der Fraktion DIE LINKE, 2 Nein-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Nein-Stimme der Fraktion der AfD, 1 Enthaltung der Fraktion DIELINKE).
 

Begründung:

In Berlin-Mitte gibt es sehr wenige Grillflächen. Je nach dem, wo man wohnt, muss man eine lange Fahrtzeit für Grillen auf überfüllten Flächen in Kauf nehmen. Das Grillen bzw. das gemeinsame Essen hat jedoch eine starke soziale Komponente und ist für viele Anwohner*innen im Bezirk auch ein Stück (Berliner) Lebensgefühl.

Der Schutz der Grünanlagen darf dabei natürlich nicht zu kurz kommen. Wir sehen da insbesondere bei der Aufstellung von Elektro-Grillstation die Möglichkeit, Umweltschutz, Verantwortung und Nachhaltigkeit vorzuleben.

 

 
 

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