Drucksache - 0473/V  

 
 
Betreff: Neue Infoflyer für die Milieuschutzgebiete
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Urchs, Mayer und die anderen Mitglieder der Fraktion 
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.05.2017 
7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
23.11.2017 
12. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. DAntr LINKE vom 16.05.2017
2. Beschluss vom 18.05.2017
3. VzK vom 09.11.2017

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

(Text siehe Rückseite)

 


Bezirksamt Mitte von BerlinDatum:.10.2017

Abt. Stadtentwicklung, Soziales und GesundheitTelefon:44600

 

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.: 0473/V

Mitte von Berlin


Vorlage -zur Kenntnisnahme-

über

Neue Infoflyer für die Milieuschutzgebiete

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.05.2017 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0473/V):

Das Bezirksamt wird ersucht, ein neues Informationsschreiben für die Mieter*innen zur sozialen Erhaltungssatzung aufzusetzen und flächendeckend in den ausgewiesenen Gebieten zu verteilen.

Bei der Neuauflage des Schreibens soll leichte Sprache verwendet werden und es soll in mehrere Sprachen übersetzt werden.

 

 

Das Bezirksamt hat am   07.11.2017 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

 

Das Bezirksamt folgt dem Ersuchen der Bezirksverordnetenversammlung, ein neues Informationsschreiben für die Mieter*innen in den sozialen Erhaltungsverordnungen aufzusetzen und flächendeckend in den ausgewiesenen Gebieten zu verteilen. Zurzeit werden die Informationsflyer und deren Verteilung vorbereitet.

Das Bezirksamt plant, die neuen Informationsschreiben einfach und übersichtlich zu gestalten, und damit nur die nötigsten Inhalte zu vermitteln. Die Vermittlung komplexerer Sachverhalte ist durch die Mieterberatung sichergestellt, auf die in den Informationsschreiben erneut hingewiesen werden wird. Soweit möglich, wird das Bezirksamt bei der Erstellung der Informationsschreiben auf leichte Sprache zurückgreifen. Das Bezirksamt geht davon aus, dass dadurch auch sichergestellt ist, dass Personen mit geringen deutschen Sprachkenntnissen ausreichend informiert sind und Zugang zu unserer Mieterberatung finden.

 

A)  Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V. mit § 36 BezVG

B)       Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

  1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

Ausgaben i. H. v. 1.900,- € (Schätzung auf Grundlage eines Vergleichswertes)

  1. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine

Berlin, den Datum

Bezirksbürgermeister von Dassel Bezirksstadtrat Gothe

 

 
 

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