Drucksache - 0375/V
(Text liegt vor)
Bezirksamt Mitte von Berlin 16.03.2017 Abt. Jugend, Familie und Bürgerdienste (918) 23700
Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr. Mitte von Berlin 0375/V
Vorlage – zur Beschlussfassung –
über die Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke Mitte 01, 05 und 06
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Herr Andre Fechner Schröderstr. 15 10115 Berlin
wird zum Schiedsmann für den Schiedsamtsbezirk Mitte 01 für fünf Jahre gewählt.
Herr Henning Zimmermann Birkenstr. 67 10559 Berlin
wird zum Schiedsmann für den Schiedsamtsbezirk Mitte 05 für fünf Jahre gewählt.
Frau Petra Goebel Müllerstr. 37 13353 Berlin
wird zur Schiedsfrau für den Schiedsamtsbezirk Mitte 06 für fünf Jahre gewählt.
A) Begründung:
Herr Andre Fechner, geb. 30.03.1953, ist seit 1994 ehrenamtlich Schiedsmann für den Schiedsamtsbezirk 01 und hat seine Eignung für das Schiedsamt vielfach bewiesen. Die bisherige Wahlperiode ist im Februar 2017 abgelaufen. Herr Fechner hat schriftlich seine Bereitschaft erklärt, das Amt nochmals 5 Jahre auszuüben.
Herr Henning Zimmermann, geb. 15.01.1962, ist seit 2006 ehrenamtlich Schiedsmann für den Schiedsamtsbezirk 05 und hat seine Eignung für das Schiedsamt vielfach bewiesen. Die bisherige Wahlperiode läuft im März 2017 ab. Herr Zimmermann hat schriftlich seine Bereitschaft erklärt, das Amt nochmals 5 Jahre auszuüben.
Frau Petra Goebel, geb. 17.02.1969, ist seit 2006 ehrenamtlich Schiedsfrau für den Schiedsamtsbezirk 06 und hat ihre Eignung für das Schiedsamt vielfach bewiesen. Die bisherige Wahlperiode läuft im März 2017 ab. Frau Goebel hat schriftlich ihre Bereitschaft erklärt, das Amt nochmals 5 Jahre auszuüben.
Das Bezirksamt geht davon aus, dass alle bewährten Personen auch weiterhin ihre Aufgaben als Schiedspersonen wahrnehmen sollten.
B) Rechtsgrundlage:
§ 3 Berliner Schiedsamtsgesetz
C) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung
keine
Berlin, den . März 2017
Bezirksbürgermeister von Dassel Bezirksstadträtin Dr. Obermeyer
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