Drucksache - 0117/V
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
(Text siehe Rückseite)
Abt. Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, 33500 Straßen und Grünflächen
BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr. Mitte von Berlin0117/V ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Vorlage - zur Kenntnisnahme -
Verlässlichkeit für das Straßenkunstfestival „Berlin lacht“ auf dem Alexanderplatz
Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:
Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 19.01.2017 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0117/V):
Das Bezirksamt wird ersucht, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, dass das Straßenkunst-festival „Berlin lacht“ im Jahr 2017 und in den Folgejahren auf dem Alexanderplatz statt-finden kann.
Das Bezirksamt hat am 25.04.2017 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.
Das Bezirksamt hat bei Bewilligungen von Veranstaltungen auf dem Alexanderplatz die Beschränkung der Veranstaltungstage gemäß Positiv-Negativ-Katalog zu beachten. Der Antrag für das Straßenkunstfestival „Berlin lacht“ für das Jahr 2017 ging beim Bezirksamt ein, nachdem bereits 120 Veranstaltungstage für andere Veranstaltungen beantragt waren, so dass eine Genehmigung für den Alexanderplatz nicht mehr möglich war. Im Jahr 2017 wird diese Veranstaltung daher auf dem Washingtonplatz stattfinden. Für das Jahr 2018 ist der Antrag bereits für den Alexanderplatz gestellt. Somit besteht die Aussicht, dass im Jahr 2018 die Veranstaltung „Berlin lacht“ wieder auf dem Alexanderplatz stattfinden kann.
A) Rechtsgrundlage:
§ 13 i.V. mit § 36 BezVG
B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:
a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine b) Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine
Berlin, . .2017
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