Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 19.01.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:33 - 20:36 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohneranfragen    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1  
des Vorstandes    
Ö 2.2  
der Fraktionen    
Ö 2.3  
der Ausschüsse    
Ö 2.4  
des Bezirksamtes    
Ö 3  
Konsenslisten    
Ö 4  
Thematische Stunde    
Ö 5     Mündliche Anfragen    
Ö 5.1  
Büroflächenbedarf in Mitte
0165/V  
Ö 5.2  
Folgen falscher Angaben über eine Tätigkeit beim MfS
0166/V  
Ö 5.3  
„Stille Post-Stadion“
0167/V  
Ö 5.4  
Gute Pflege vor Ort: Modellprojekt zur Pflegeberatung auch im Bezirk Mitte realisieren
0168/V  
Ö 5.5  
Sachstand Unterbringung Geflüchteter in Hostels/Hotels in Mitte
Enthält Anlagen
0169/V  
Ö 5.6  
Aktueller Stand Levetzowstraße
Enthält Anlagen
0170/V  
Ö 5.7  
Wohnungs- und Obdachlosigkeit am Hansaplatz
Enthält Anlagen
0171/V  
Ö 5.8  
Flaniermeile Unter den Linden
Enthält Anlagen
0172/V  
Ö 5.9  
Umsetzung BVV-Beschlüsse hier: BVV Beschluss DS 2740/IV zu "Gesamtkonzept Ruheplatzstraße 8-12" II
Enthält Anlagen
0173/V  
Ö 5.10  
Verdrängung auf dem Hansaplatz – Warum darf die Berliner Obdachlosenhilfe nicht mehr helfen?
Enthält Anlagen
0174/V  
Ö 5.11  
Asbest in Mittes Gebäuden - wie geht‘s weiter?
Enthält Anlagen
0175/V  
Ö 5.12  
„SuperSpace“ - Prototyp einer Unterkunft für Geflüchtete in Mitte
Enthält Anlagen
0176/V  
Ö 5.13  
Straßenlaternen in der Kruppstraße
Enthält Anlagen
0177/V  
Ö 5.14  
Umsetzung BVV-Beschlüsse, hier: BVV Beschluss DS 2570/IV zu „Bürgerbeteiligung in Mitte (II): Vorhabenliste“ II Umsetzung BVV-Beschlüsse, hier: BVV Beschluss DS 2570/IV zu „Bürgerbeteiligung in Mitte (II): Vorhabenliste“ II
Enthält Anlagen
0178/V  
Ö 5.15  
Sachstand Queere Jugendarbeit in Mitte
Enthält Anlagen
0179/V  
Ö 5.16  
Um- und Neubauarbeiten in der Charlotte- Pfeffer- Schule?
Enthält Anlagen
0180/V  
Ö 5.17  
Sozialarbeiter*innen für junge unbegleitete Geflüchtete am Alex:
Enthält Anlagen
0181/V  
Ö 5.18  
Dach über dem Kopf statt Zelten im großen Tiergarten: Wie werden wir der großen Obdachlosigkeit im Bezirk Herr?
Enthält Anlagen
0182/V  
Ö 5.19  
Zeitplan Haushaltsaufstellung?
Enthält Anlagen
0183/V  
Ö 5.20  
Mehr Bio für Moabit: Kommt der Ökomarkt an der Thusnelda-Allee zurück?
Enthält Anlagen
0184/V  
Ö 5.21  
Es grünt nicht so grün auf dem Hamberger-Areal
Enthält Anlagen
0185/V  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 6.1  
Wasserschaden in der Leo-Lionni-Grundschule
0186/V  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Milieuschutz
0132/V  
Ö 7.2  
Mäßigungsgebot für Mitarbeitende des Bezirksamtes Mitte
0127/V  
Ö 7.3  
„Ist mehr Sicherheit vor Terror in Berlin-Mitte möglich?“
0128/V  
Ö 7.4  
Verhindert das Zweckentfremdungsverbot die Unterbringung von Geflüchteten?
0129/V  
Ö 7.5  
„Sicher und sauber“ auf Kosten der Obdachlosen am Hansaplatz?
0130/V  
Ö 7.6  
Kundenorientierung und Digitalisierung – wie ist der Stand im Bürgeramt Mitte?
Enthält Anlagen
0131/V  
Ö 7.7  
Blieb in Mitte Geld für wichtige bauliche Maßnahmen liegen?
Enthält Anlagen
0126/V  
Ö 7.8  
Kita in der Brunnenstrasse 70/71
Enthält Anlagen
0133/V  
Ö 7.9  
Mitte-Bürgerämter – die neue Kundenfreundlichkeit?
Enthält Anlagen
0134/V  
Ö 7.10  
Gerichtshöfe und Ergebnis Begehung 28.12.2016
Enthält Anlagen
0135/V  
Ö 7.11  
Rechtliche Begründung der Sicherungsmaßnahmen für den Weg des ehemaligen Betreibers durch das Gelände der ehemaligen "Weddinger Kinderfarm"
Enthält Anlagen
0136/V  
Ö 7.12  
Rasern Grenzen aufzeigen – statt alle auszubremsen
Enthält Anlagen
0137/V  
Ö 7.13  
Förderung von Arbeitsverhältnissen (FAV)
Enthält Anlagen
0138/V  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans I-43a „Südliche Alexanderstraße“
Enthält Anlagen
0120/V  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung    
Ö 11     Dringlichkeitsanträge    
Ö 11.1  
Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes der BVV und dessen Stellvertretung für den Verwaltungsrat „Kindergärten City, Eigenbetrieb von Berlin“
0161/V  
Ö 11.2  
Benennung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses und dessen Stellvertretung für den Verwaltungsrat „Kindergärten City, Eigenbetrieb von Berlin“
0162/V  
Ö 11.3  
Sozialarbeiter*innen vor der Räumung von Obdachlosen informieren!
0187/V  
Ö 11.4  
Kein Personalabbau beim Ordnungsamt durch die Hintertür- Präsenz des Ordnungsamtes im gesamten Bezirk sicherstellen
0188/V  
Ö 11.5  
Wahl von Bürgerdeputierten
0189/V  
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
Keine Verdrängungspolitik am Hansaplatz
Enthält Anlagen
0139/V  
Ö 12.2  
Verzicht auf Sondernutzungsgebühr für einen Tag
0140/V  
Ö 12.3  
Gedenken an die Toten des Breitscheidplatzes
0141/V  
Ö 12.4  
Dialog mit dem Senat suchen – 17. Juni für Verkehr frei halten!
Enthält Anlagen
0142/V  
Ö 12.5  
Obdachlose menschenwürdig versorgen- dezentrale Anlaufstellen einrichten
Enthält Anlagen
0143/V  
Ö 12.6  
Vorausschauende Bedarfsplanung für Fahrradabstellanlagen in Mitte:
0144/V  
Ö 12.7  
Webauftritt des Bezirkes Mitte zweisprachig
Enthält Anlagen
0145/V  
Ö 12.8  
VERTIEFENDE UNTERSUCHUNGEN FÜR MILIEUSCHUTZ DURCHFÜHREN
0146/V  
Ö 12.9  
Besetzung des JHA
0147/V  
Ö 12.10  
Mehr Ordnung im öffentlichen Raum: Fahrräder reparieren, nicht verschrotten
Enthält Anlagen
0148/V  
Ö 12.11  
Hilfe für Obdachlose unterstützen und Angebote koordinieren:
Enthält Anlagen
0149/V  
Ö 12.12  
ZWECKENTFREMDUNG ERFASSEN
0150/V  
Ö 12.13  
Ausreichend Fahrradabstellanlagen für Schulen einrichten (zur Drucksache 2375/IV)
0151/V  
Ö 12.14  
Wahl von Bürgerdeputierten und Stellvertretern
0152/V  
Ö 12.15  
FHAIN/XBERG ZUM VORBILD NEHMEN: SEXISTISCHE UND DISKRIMINIERENDE WERBUNG RAUS AUS MITTE!
Enthält Anlagen
0153/V  
Ö 12.16  
Berufsorientierung und Fachkräfteakquise unterstützen: Tag des offenen Unternehmens im Bezirk Mitte ausrichten
Enthält Anlagen
0154/V  
Ö 12.17  
Sanierung des Ufergehwegs im Nikolaiviertel
0155/V  
Ö 12.18  
Nikolaiviertel baulich ertüchtigen
0156/V  
Ö 12.19  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellv. Bürgerdeputierten
0157/V  
Ö 12.20  
Die Berichterstattung zur DS 0931/IV auch in der V. Wahlperiode bis auf Widerruf fortzuführen
0158/V  
Ö 12.21  
Benennungsvorschläge für die noch offenen Benennungen im Baugebiet Heidestraße ("Europacity")
0163/V  
Ö 13     Dringliche Entschließungen    
Ö 13.1  
Dank und Anerkennung
0164/V  
Ö 14     Entschließungen    
Ö 15     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen    
Ö 15.1  
Gefährdungsbeurteilung - GBU "Physische und psychische Belastung am Arbeitsplatz in der Bezirksverwaltung"
Enthält Anlagen
0052/V  
Ö 15.2  
Eltern politisches Ehrenamt ermöglichen - für eine Kinderbetreuung während der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
0057/V  
Ö 15.3  
Fahrradbügel für die Gartenstraße/Stadtbad Mitte
0061/V  
Ö 15.4  
Fläche für Urban Gardening Umfeld Tucholsky-/Torstraße
0066/V  
Ö 15.5  
Drogenhilfe für die Heinrich-Heine-Straße
Enthält Anlagen
0067/V  
Ö 15.6  
Anwohnerparkplätze für die Fischerinsel
0071/V  
Ö 15.7  
Sicher spielen: Spielplatz-"Ausbrüche" vermeiden
Enthält Anlagen
0075/V  
Ö 15.8  
Das Bezirksamt darf den tradtionellen Berliner Firefighter Stairrun nicht abfackeln
0116/V  
Ö 15.9  
Verlässlichkeit für das Straßenkunstfestival „Berlin lacht“ auf dem Alexanderplatz
0117/V  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Kitagutscheinstelle Schließzeiten vermeiden!
Enthält Anlagen
2888/IV  
Ö 16.2  
Neukonstituierung eines Beirates von und für Menschen mit Behinderung - Behindertenbeirat- beim Bezirksamt Mitte von Berlin für die Wahlperiode 2016 bis 2021
0119/V  
Ö 16.3  
Ernennung von Mitgliedsfrauen für den Frauenbeirat Mitte beim Bezirksamt Mitte von Berlin sowie Beschluss zur Geschäftsordnung für die Wahlperiode 2016-2021
Enthält Anlagen
0121/V  
Ö 16.4  
Änderung und Ergänzung der BA-Vorlage Nr. 2 vom 28. Oktober 2016
Enthält Anlagen
0122/V  
Ö 16.5  
„Regionalen Kooperationsvereinbarung zur Zusammenarbeit im Rahmen der Jugendberufsagentur (JBA) Berlin“
Enthält Anlagen
0123/V  
Ö 16.6  
Einbindung der Mehrgenerationenhäuser im Bezirk in die bezirklichen Planungen
Enthält Anlagen
0124/V  
             
 
 

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