Drucksache - 2586/IV  

 
 
Betreff: Wer „verschnarchte“ denn nun das Bierbike-Verbot?
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUFraktion der CDU
Verfasser:Reschke 
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.02.2016 
47. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin schriftlich beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Mündliche Anfrage
2. Antwort

Ich frage das Bezirksamt:

 

Wie beurteilt das Bezirksamt die Formulierung im Checkpoint-Newsletter des Tagesspiegels vom 28. Januar 2016, dass „im Senat Stadtrat [XY] für die ‚schwebend unwirksamen’ Teilverbote verant­wortlich gemacht“ werde, da der Bezirk Mitte „die Frist für die Ablehnung der Sondernutzung [verschnarcht] hätte“ und der „nachgeschobenen Auflage die Begründung [fehle]“?

 

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang