Drucksache - 2010/IV  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin              Datum:                    

Abt. Gesundheit, Personal und FinanzenSoziales und BürgerdiensteStadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und OrdnungJugend, Schule, Sport und Facility ManagementWeiterbildung, Kultur, Umwelt und Naturschutz                   Tel.:              32032

BzBm

Bezirksverordnetenversammlung              Drucksache Nr.

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

Informationen zur Barrierefreiheit im Internet veröffentlichen

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat in Ihrer Sitzung am 21.05.2015 folgendes Ersuchen zur Drucksache Nr. 2010/IV an das Bezirksamt (BA) beschlossen:

"Das Bezirksamt wird ersucht, die Informationen zu der barrierefreien Zugänglichkeit von Bezirksgebäuden auf der Internetseite des Bezirks zu veröffentlichen."

Das Bezirksamt hat am  08.09.2015 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

In Anwendung des Rollenkonzeptes für den Internetauftritt des Bezirksamtes Mitte von Berlin, welches das Bezirksamt in seiner Sitzung am 10. Dezember 2013 beschlossen zur Umsetzung beschlossen hat, sind die dezentralen Webverantwortlichen der jeweiligen Ämter bzw. Serviceeinheiten (SE) für die Gestaltung der Internetauftritte ihrer Ämter und SE verantwortlich. Demgemäß sind Sie auch zur Umsetzung des Ersuchens aufgefordert worden.

Die Pressestelle hat in ihrer Funktion als Koordinatorin des Internetauftritts wiederholt bei allen Nutzerinnen und Nutzern auf die gebotene Umsetzung der Veröffentlichung und "Kenntlichmachung" barrierefreier Zugänglichkeiten von Bezirksgebäuden  hingewiesen. Um eine Vereinheitlichung zu ermöglichen, wurden die von der bezirklichen Behindertenbeauftragten zur Verfügung gestellten Symbole zur Barrierefreiheit allen Nutzerinnen und Nutzern und den Webverantwortlichen mit der Bitte um Verwendung bei der Gestaltung ihrer Internetseiten übermittelt.

A) Rechtsgrundlage:

              §13 i.V.m. §36 BezVerwG

B) Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

              a.               Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

                            ohne
 

              b. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

                            ohne
 

Berlin, den      

Bezirksbürgermeister Dr. HankeBezirksbürgermeister i.V. von Dassel