Drucksache - 1975/IV
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
(Text siehe Rückseite)
Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung Tel: 44600
Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr. Mitte von Berlin 1975/IV -------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Vorlage - zur Kenntnisnahme -
über Sicherheit im Goethepark (1)
Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:
Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 19.03.2015 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1975/IV):
Das Bezirksamt wird ersucht Maßnahmen zu ergreifen, die
Das Bezirksamt hat am 26.05.2015 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.
Zu Punkt 1 Die verbotene Einfahrt von Fahrzeugen von der Senegalstraße soll durch den Einbau von Pollern verhindert werden. Für diese Maßnahmen wurden bereits Angebote eingeholt und eine Firma beauftragt. Die Arbeiten sollen im Mai abgeschlossen werden.
Zu Punkt 2 Analog 1.
Zu Punkt 3 Das Ersuchen wurde an den Werkhofleiter weitergegeben, die Maßnahme wird kurzfristig umge-setzt.
A) Rechtsgrundlage: § 13 i.V. mit § 36 Bez.VG
B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:
a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: Ausgaben in Höhe von 4.193,44 ? aus Kapitel 3810, Titel 52110
b) Personalwirtschaftliche Ausgaben: Keine
Berlin,
Bezirksbürgermeister Dr. Hanke Bezirksstadtrat Spallek
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