Drucksache - 0309/IV  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite):

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abt. Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung

Bezirksverordnetenversammlung                                                                                    Drucksache Nr.:

Mitte von Berlin                                                                                                                0309/IV

Vorlage - zur Kenntnisnahme –

über

Mehr BVG am Plötzensee

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 10.05.2012 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0309/IV):

Das Bezirksamt wird ersucht, sich kurzfristig gegenüber der BVG dafür einzusetzen, dass in den Sommermonaten eine unkomplizierte Verbindung aus Moabit, insbesondere dem aus dem Beusselkiez und dem Lehrter Kiez zum Freibad Plötzensee geschaffen wird, ggf. durch eine Sonderlinie (Schmetterlingslinie), die sich an den Öffnungszeiten des Freibades orientiert.

Das Bezirksamt hat am 19.06.2012 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Der Beschluss der BVV wurde der BVG mit der Bitte um Beachtung und Stellungnahme übersandt.

Die Stellungnahme der BVG, entsprechend welcher dem Anliegen der BVV nicht entsprochen werden kann, liegt vor und wird anliegend zur Kenntnis gegeben (Anlage).

Rechtsgrundlage:  §13 i.V.m. §36 BezVG

Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:              Keine

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben:                             Keine

Berlin, den 19. Juni 2012

Dr. Hanke              Carsten Spallek

Bezirksbürgermeister              Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung,

              Bauen, Wirtschaft und Ordnung