Drucksache - 2015/III  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abteilung Stadtentwicklung

Bezirksverordnetenversammlung               Drucksache Nr.

Mitte von Berlin                                                                                                                              2015 / III

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

den Beschluss über die Ergebnisse der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 und 2 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 1-53 (westlich Brunnenstraße, südlich Rheinsberger Straße) und der Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB.

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 08.02.2011 beschlossen:

I.          Die Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 und 2 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 1-53 für das Gelände zwischen Rheinsberger Straße, Brunnenstraße, Anklamer Straße und Strelitzer Straße, ausgenommen die Grundstücke Strelitzer Straße 10-13 im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte, hat zu keiner, die Grundzüge der Planung berührenden Änderung der Planung geführt.

II.        Die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplanentwurfs 1-53 für das Gelände zwischen Rheinsberger Straße, Brunnenstraße, Anklamer Straße und Strelitzer Straße, ausgenommen die Grundstücke Strelitzer Straße 10-13 im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte, wird unter Berücksichtigung des Auswertungsergebnisses der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 und 2 BauGB durchgeführt.

Begründung:

zu I, II: siehe Ergebnis der Beteiligung der Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs.1 und 2 BauGB (s. Anlagen )

Rechtsgrundlage:

§ 15 i. V. m. § 36 BezVG

Baugesetzbuch

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a)      Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

b)              Personalwirtschaftliche Ausgaben:

keine.

Berlin, den