Drucksache - 1765/III  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abt. Stadtentwicklung

Bezirksverordnetenversammlung                                                                                    Drucksache Nr.:

Mitte von Berlin                                                                                                                1765/III

Vorlage - zur Kenntnisnahme –

über

Erhalt der C/O-Galerie im Postfuhramt

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 16.09.2010 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1765/III):

Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber dem Eigentümer des Postfuhramtes (Oranienburger Stra0e 35) für den Erhalt und eine langfristige Perspektive des C/O-Galerie am Standort einzusetzen.

Das Bezirksamt hat am 26.10.2010 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

In einem an die Eigentümer des Postfuhramtes gerichteten Schreiben hat das Bezirksamt den Erhalt der C/O Berlin und einen hohen Anteil kultureller Nutzung im künftigen Gesamtprojekt am Standort gefordert (s. Anlage).

Es besteht Einvernehmen mit dem Senat, die Rahmenbedingungen für die C/O Galerie in der Richtung zu verhandeln, dass die Existenz der C/O Berlin nicht gefährdet wird.

Über den Verlauf der Verhandlungen zu dem Projekt Postfuhramt wird im Ausschuss für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und B-Pläne berichtet.

Rechtsgrundlage:  §13 i.V.m. §36 BezVG

Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:              Keine

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben:                             Keine

Berlin, den 26.10.2010

Dr. Hanke                                                                                    Gothe

Bezirksbürgermeister                                                                      Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung