Drucksache - 1632/III  

 
 
Betreff: Keine aktiven Zentren in Mitte ohne ethnische Ökonomie
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Schauer-Oldenburg Bertermann Schepke für die Fraktion 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
22.04.2010 
35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Stadtentwicklung Entscheidung
26.05.2010 
47. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne vertagt   
02.06.2010 
48. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
17.06.2010 
37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
16.09.2010 
38. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag vom 13.04.2010
2. Beschlussempfehlung Stadtentwicklung vom 03.06.2010
3. Beschluss vom 21.06.2010
4. Version vom 13.08.2010

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

(Text siehe Rückseite)


Bezirksamt Mitte von Berlin

Abt. Stadtentwicklung

 

 

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.:

Mitte von Berlin1632/III

 

 

Vorlage - zur Kenntnisnahme –

 

über

Keine aktiven Zentren in Mitte ohne ethnische Ökonomie

 

 

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 17.06.2010 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1632/III):

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit den entsprechenden Unternehmensverbänden, in die Aktivitäten des Programms „Aktive Zentren“ die Unternehmen der ethnischen Ökonomie in der Müllerstraße und in der Turmstraße stärker als bisher einzubeziehen und sich dem Thema insgesamt stärker anzunehmen. Die bereits existierenden Untersuchungen zur ethnischen Ökonomie in Mitte – wie z.B. die Studie der FHTW (2008) oder die zahlreichen durch das Jobcenter kofinanzierten Projekte des Beschäftigungsträgers BBJ zur Bestandsaufnahme, Beratungsdefiziten und zur Ausbildungsplätze-Akquise innerhalb der ethnischen Ökonomie  - sind dabei als Grundlage heranzuziehen. Es ist zu prüfen, in welchen Fällen zumindest zur erstmaligen Aktivierung der jeweiligen Unternehmen in den Prozess der aktiven Zentren eine Ansprache in der jeweiligen Muttersprache sinnvoll ist.

 

 

 

Das Bezirksamt hat am 10.08.2010 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

 

 

Grundlage des beabsichtigten Geschäftsstraßenmanagements in den Voruntersuchungsgebieten Wedding-Müllerstraße und Moabit-Turmstraße sind die Ergebnisse der Vorbereitenden Untersuchungen sowie die bisher bereits gewonnenen Erkenntnisse aus unseren Tätigkeiten in diesen Gebieten. Hierbei bestätigte sich der ohnehin vorhandene visuelle Eindruck, dass der Geschäftsbesatz von Inhabern mit Migrationshintergrund in beiden Gebieten einen hohen Anteil hat und daher eine Einbeziehung der ethnischen Ökonomie eine zwingende Voraussetzung für ein Gelingen aller Handlungsansätze bildet.

 

Die Abteilung Stadtentwicklung hat daher in Vorbereitung der Ausschreibung zum Geschäftsstraßenmanagement Kontakt zur bezirklichen Wirtschaftsförderung, der Industrie- und Handelskammer, dem Quartiersmanagement Moabit sowie der IG-Turmstraße aufgenommen, um die dort bereits vorhandenen Erfahrungen – zusätzlich zu den vorhandenen Studien – in die weitere Bearbeitung einfließen lassen zu können. Auch der zur Müllerstraße durchgeführte Händlerstammtisch diente dem Ziel der Kontaktaufnahme und der Abfrage möglicher Erfordernisse.

 

Die Determinanten der zukünftigen Aufgabe werden dabei unter Einbeziehung der jeweiligen Stadtteilvertretungen und der anderen Institutionen in einem Beteiligungsverfahren abgestimmt.

In Folge dieser begonnenen Abstimmung wurden jetzt vom QM Moabit-Ost Untersuchungen zur ethnischen Ökonomie im Bereich Turmstraße in Auftrag gegeben, die später für das entsprechende Geschäftsstraßenmanagement Verwendung finden können.

 

 

- 2 -(zu DS 1632/III)

 

 

Rechtsgrundlage:  §13 i.V.m. §36 BezVG

 

 

Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

 

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:Keine

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben: Keine

 

 

Berlin, den 10. August 2010

 

 

 

Dr. HankeGothe

BezirksbürgermeisterBezirksstadtrat für Stadtentwicklung

 

 
 

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