Drucksache - 1515/III  

 
 
Betreff: Entwürfe des Doppelhaushaltsplans Mitte und des Ergänzungsplans für die Haushaltsjahre 2010 und 2011
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt Mitte von BerlinBezirksverordnetenversammlung Mitte
   
Drucksache-Art:Dringlichkeitsvorlage BeschlussfassungBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.01.2010 
32. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Bildung und Kultur Entscheidung
10.02.2010 
34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Gesundheit Entscheidung
28.01.2010 
30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Jugendhilfeausschuss Entscheidung
04.02.2010 
38. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Schule Entscheidung
11.02.2010 
33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Soziale Stadt Entscheidung
17.02.2010 
33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt (QM), Integration und Gleichstellung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Soziales und Bürgerdienste Entscheidung
09.02.2010 
35. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bürgerdienste ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Sportausschuss Entscheidung
26.01.2010 
26. öffentliche Sitzung des Sportausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Stadtentwicklung Entscheidung
11.02.2010 
42. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Umwelt/Natur/Verkehr/Lokale Agenda Entscheidung
16.02.2010 
33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Wirtschaft und Arbeit Entscheidung
01.02.2010 
32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Hauptausschuss Entscheidung
23.02.2010 
36. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
25.02.2010 
33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Dringlichkeitsvorlage zur Beschlussfassung vom 19.01.2010
Anlage zur Dringlichkeitsvorlage
2. Beschlussempfehlung Hauptausschuss vom 23.02.2010
3. Beschluss vom 25.02.2010
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

Die Vorlage wird mit folgenden Änderungen mehrheitlich angenommen:

 

 

Kapitel            Titel                Ansatz neu 2010                    Ansatz neu 2011                   

 

3520                112 02                         5.700.000                                5.300.000

 

4010                671 20                            257.000                                      257.000

 

4110                42201              jeweils in 2010 und 2011 Wegfall einer Stelle A15 (- 60.210)

 

4110                42201              jeweils in 2010 u. 2011 Wegfall von 0,2212 Stelle A13 (- 10.607)

 

4110                425 01             jeweils in 2010 und 2011  1,5  neue Stellen Vc/Vb (+ 70.815)

 

 

Auflagenbeschluss:

Im Haushaltsjahr 2010 werden Stellenanhebungen gegenüber dem Stellenplan 2009 oberhalb A 14 ausgeschlossen.

  
 

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