Drucksache - 1100/III  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

(Text siehe Rückseite)

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne empfiehlt der BVV mehrheitlich die Ablehnung der Vorlage zur Beschlussfassung (6 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung).

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abteilung Stadtentwicklung

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin1100/III

Vorlage - zur Beschlussfassung -

über

den Bebauungsplanentwurf 1-39 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-39.

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

1.        Der Bebauungsplan 1-39 vom 23.09.2008 für den Bereich zwischen Elisabethkirchstraße, Invalidenstraße und Ackerstraße, im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte, wird gem. § 6 Abs. 3 AGBauGB beschlossen.

2.      Über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-39 vom 23.09.2008 für den Bereich zwischen Elisabethkirchstraße, Invalidenstraße und Ackerstraße, im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte, wird gem. § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG entschieden.

Begründung zu I, II:

Siehe Anlagen

Rechtsgrundlagen

Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)

Baugesetzbuch (BauGB)

Gesetz zur Ausführung des Baugesetzbuchs (AGBauGB)

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a)      Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

b)Personalwirtschaftliche Ausgaben:

keine

Berlin, den 06.01.2009

Anlagen

• Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes 1-39 im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte (Entwurf)

• Anhörungsergebnis der öffentlichen Auslegung (bereits in der Begründung eingearbeitet)

• Begründung zum Bebauungsplan 1-39