Drucksache - 0737/III  

 
 
Betreff: Verlängerung von Schutzfristen für Kleingartenanlagen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDFraktion der SPD
Verfasser:Neuhaus David 
Drucksache-Art:AntragAntrag
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
17.04.2008 
15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Stadtentwicklung Entscheidung
04.11.2009 
38. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne vertagt   
25.11.2009 
39. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne vertagt   
02.12.2009 
40. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne zurückgezogen   

Sachverhalt
Anlagen:
1.Antrag vom 08.04.2008
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung dafür einzusetzen, dass die Schutzfristen der Kleingartenanlagen „Scherbeneck“ und „Sommerglück“ im Kleingartenentwicklungsplan frühzeitig im üblichen Rahmen (7 bis 10 Jahr) verlängert werden.

 

Begründung:

Die Schutzfristen der Kleingartenanlagen „Scherbeneck“ und „Sommerglück“ enden laut Kleingartenentwicklungsplan der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung im Jahr 2010. Die Schutzfristen sollen frühzeitig verlängert werden, um beiden Vereinen Planungssicherheit zu gewähren.

 

  
 

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