Drucksache - 2390/II  

 
 
Betreff: Fehler bei der Zustellung der Wahlbenachrichtigungen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenFraktion Bündnis 90/Die Grünen
Verfasser:Dr. Stiller Bertermann von Dassel für die Fraktion 
Drucksache-Art:DringlichkeitsanfrageDringlichkeitsanfrage
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.09.2006 
50. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Version vom 19.09.2006

Wir fragen das Bezirksamt:

Wir fragen das Bezirksamt:

 

 

1.     Trifft es zu, dass eine Vielzahl der durch das Bezirksamt versandten Wahlbenachrichtigungen die Adressaten nicht erreicht haben?

2.     Wann hat das Bezirksamt von Mängeln bei der Zustellung durch die PIN AG erfahren und welche Konsequenzen hat das Bezirksamt daraus gezogen bzw. wird das Bezirksamt daraus in Zukunft ziehen?

3.     Hat das Bezirksamt versucht, die Mängel bei der Zustellung durch Hinweise über die Medien oder Aushänge in betroffenen Straßen auszugleichen? Wenn nein, warum nicht?

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen