Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließt:

(Text siehe Rückseite + beigefügte Anlage)

Bezirksamt Mitte von Berlin Datum: 03.01.2024

Bezirksbürgermeisterin Tel.: 25438

Klimaschutz- und Klimaanpassungsmanagement

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 

Mitte von Berlin

VI

1. Vorlage -zur Beschlussfassung-

über Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzept des Bezirksamtes Mitte von Berlin

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzept des Bezirksamtes Mitte von Berlin inkl. der darin entwickelten Maßnahmen

wird beschlossen.

A)    Begründung:

Anlässlich der DS 2035/V wurde ein Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzept angefertigt, das hiermit vorliegt. Mit diesem Konzept soll die bestehende und zukünftige Arbeit des Bezirksamtes im Bereich Klimaschutz und Klimaanpassung unterstützt werden.

A)      Rechtsgrundlage:

§20a Grundgesetz

B)      Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

Keine unmittelbaren

2. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

Keine unmittelbaren

C)      Auswirkungen auf den Klimaschutz

Die BA-Vorlage hat voraussichtlich erheblich positive Auswirkungen auf den Klimaschutz.

Die BA-Vorlage führt im Handlungsfeld Energieverbrauch von Gebäuden und Anlagen voraussichtlich zu einer erheblichen Abnahme der Treibhausgasemissionen (jährlich um mehr als 100 Tonnen CO2-Äquivalente). Die BA-Vorlage führt im Handlungsfeld Verkehr dauerhaft voraussichtlich zu einer erheblichen Abnahme der Treibhausgasemissionen (jährlich um mehr als 100 Tonnen CO2-Äquivalente). Die BA-Vorlage führt im Handlungsfeld Energieversorgung voraussichtlich zu einer erheblichen Abnahme der Treibhausgasemissionen (jährlich um mehr als 100 Tonnen CO2-Äquivalente). Die BA-Vorlage führt im Handlungsfeld Stadtgrün voraussichtlich zu einer erheblichen Abnahme der Treibhausgasemissionen (jährlich um mehr als 100 Tonnen CO2-Äquivalente). Im Rahmen der BA-Vorlage werden Maßnahmen zur Abfallvermeidung bzw. Wiederverwendung sowie zur sortenrein getrennten Erfassung für eine stoffliche Verwertung getroffen. Bei den mit der BA-Vorlage verbundenen Beschaffungsvorgängen werden die Anforderungen der VwVBU erfüllt. Die klimabezogenen Mindestanforderungen an öffentliche Beschaffungen werden erhöht. Die BA-Vorlage trägt voraussichtlich dauerhaft zur Bewusstseinsbildung für den Klimaschutz bei Vertreterinnen und Vertretern aus Politik bzw. Verwaltung, Wirtschaftsakteurinnen und -akteuren und Bürgerinnen und Bürgern bei.

Berlin, den 13.02.2024

Bezirksbürgermeisterin Remlinger 

2. VerfügungspunkteVerfügungspunkteVerfügungspunkteMitzeichnungSchlusszeichnungAbzeichnung(en)