Drucksache - 1308/VI  

 
 
Betreff: Erneuerungsstart der Bastion im Schillerpark - Noch dieses Jahr!
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDFraktion der SPD
Verfasser:Fischer, Riedel 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
   Beteiligt:Fraktion der CDU
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
22.02.2024 
24. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin      
Ausschuss für Umwelt, Natur, Grünflächen und Klima Entscheidung
20.03.2024 
22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Grünflächen und Klima      
24.04.2024 
23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Grünflächen und Klima      
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
25.04.2024 
26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin      

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag SPD vom 13.02.2024
2. BE UNGK vom 24.04.2024
3. Beschluss vom 25.04.2024

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht,

ein Konzept zur Nutzung der Bastion, aufbauend auf DS 0678/VI im Jahr 2024 zu finalisieren. Ziel soll der Beginn der denkmalgerechten Sanierung der Bastion im Jahr 2024 sein. Dazu sollen vorhandene personelle und finanzielle Ressourcen zur denkmalgerechten Sanierung der Bastion organisiert werden, wenn möglich aus Bundes- und Landesmitteln.

Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Grünflächen und Klima empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des geänderten Antrags (4 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/ Die Grünen, 3 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen).

 

Begründung:

Das Bezirksamt wurde bereits von der BVV erbeten sich für die Sanierung der Bastion einzusetzen. Bis zum Sommer 2023 sollte ein Bericht zur Erneuerung der Anlage veröffentlicht werden, dies ist bis jetzt nicht geschehen. Daher fordern wir das Bezirksamt noch dieses Jahr zum Handeln auf.

 

 
 

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