Drucksache - 0910/VI  

 
 
Betreff: Aufwertung der Grünanlage Quitzowstraße 109
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Sanehy, Diedrich, Diederich sowie die anderen Mitglieder der Fraktion DIE LINKE 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Fraktion der CDU
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
25.05.2023 
18. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Umwelt, Natur, Grünflächen und Klima Entscheidung
14.06.2023 
14. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Grünflächen und Klima      
12.07.2023 
15. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Grünflächen und Klima      
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.09.2023 
20. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
22.02.2024 
24. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin      

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag LINKE vom 16.05.2023
2.BE UNGK vom 12.07.2023
3. Beschluss vom 21.09.2023
4. VzK SB vom 22.01.2024

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

(Text siehe Rückseite)


Bezirksamt Mitte von Berlin                                                                                 08.01.2024

Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen  22600

 

 

 

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 0910/VI

Mitte von Berlin


Vorlage -zur Kenntnisnahme-

Aufwertung der Grünanlage Quitzowstraße 109

 Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 19.01.2023 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0910/VI)

 

Das Bezirksamt wird ersucht,

die öffentliche Grünanlage im Stephankiez in der Quitzowstraße 109 gärtnerisch in einen deutlich besseren Pflegezustand zu versetzen. Ziel soll es sein, die Grünfläche wieder zu einem Ruhe- und Begegnungsort für Alle zu machen.

 

Das Bezirksamt hat am 16.01.2024 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

 

Die Grünanlage in der Quitzowstr. 109 umfasst ca. 1.500 qm Grünanlage mit verschiedenen Sitzmöglichkeiten und Tischtennisplatten. Die Pflege und Reinigung erfolgt durch Mitarbeitende des Straßen- und Grünflächenamtes. Eine signifikante Steigerung der Pflegemaßnahmen ist ohne Erhöhung der finanziellen und personellen Ressourcen leider nicht möglich und würde zu Lasten anderer Anlagen geschehen. Der Begang der Flächen erfolgt anlassbezogen im Rahmen der Verantwortung für die Pflege und Unterhaltung einschließlich Gewährleistung der Verkehrssicherheit, dazu zählen auch die Reinigungshäufigkeit für die öffentlichen Grünanlagen sowie die Aufstellung, Anzahl und Leerung von Abfallbehältern. Die Reinigung der Grünanlagen erfolgt durchschnittlich zweimal die Woche, auf Kinderspielplätze fünfmal wöchentlich.

 

Bis zum Beginn der Vegetationsperiode liegt der Schwerpunkt hierbei bei den gärtnerischen Tätigkeiten, vornehmlich bei der Verkehrssicherungspflicht durch Rückschnitte von Gehölzen, da dies zur Sicherung der Lebensräume und Niststätten für Vögel vom März bis Oktober untersagt ist.

 

A)    Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V.m. § 36 BezVG

B)    Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung

  1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

Keine

  1. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

Keine

Berlin, den 08.01.2024

Bezirksbürgermeisterin Remlinger Bezirksstadträtin Dr. Neumann

 

 

 
 

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