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DGS
Drucksache - 0498/VI
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Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
(Text siehe Rückseite)
Soziales und Bürgerdienste Tel.: 33900
Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 0498/VI Mitte von Berlin
Vorlage - zur Kenntnisnahme - über
Unterstützung des Netzwerkes Technologieparks Humboldthain e.V. Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 15.09.2022 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0498/VI):
Das Bezirksamt wird ersucht, die Beantragung des Netzwerkes Technologieparks Humboldthain e.V. in Trägerschaft seines gemeinnützigen Netzwerkmitglieds TeachCom Edutainment gGmbH zur Einrichtung von drei neuen und zusätzlichen Stellen zur Förderung von Arbeitsverhältnissen gemäß § 16i SGB II Teilhabechancengesetz positiv zu bescheiden.
Das Bezirksamt hat am 31.10.2023 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:
Dem Netzwerk Technologiepark Humboldthain e.V. wurden 3 Stellen im Rahmen von § 16i SGBII bewilligt. Alle 3 Stellen konnten zum 01.03.2023 besetzt werden. Zwei davon sind bis 28.02.2025 tätig, eine bis 15.12.2023 (Renteneintritt). A) Rechtsgrundlage: § 13 i.V. mit § 36 BezVG B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung
Keine
Keine C) Auswirkungen auf den Klimaschutz Die BA-Vorlage hat voraussichtlich keine Auswirkungen auf den Klimaschutz, da diese lediglich einen berichtenden Charakter besitzt. Berlin, den 31.10.2023
Bezirksstadtrat Spallek Bezirksbürgermeisterin Remlinger
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