Drucksache - 3275/V  

 
 
Betreff: Abfall vermeiden durch Zuschuss für Mehrwegwindeln
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der AfDFraktion der AfD
Verfasser:Paetz und die anderen Mitgieder der Fraktion der AfD 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
19.08.2021 
51. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM) ----- FORTSETZUNG FOLGT AM 26.08.2021 überwiesen   
Soziales und Gesundheit Entscheidung
07.09.2021 
55. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit im Ausschuss abgelehnt   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
16.09.2021 
52. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM) in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag AfD vom 10.08.2021
2. Anlage_flyer_windelzuschuss_mit_formular
3. BE SozGes vom 07.09.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, dem Beispiel anderer Kommunen zu folgen und den Gebrauch von Mehrwegwindeln (Stoffwindeln) zu bezuschussen oder sich für eine derartige Bezuschussung auf Senatsebene einzusetzen, um so die im Bezirk anfallende Abfallmenge zu reduzieren.

 

Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit empfiehlt der BVV mehrheitlich die Ablehnung des Antrags (1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, 3 Nein-Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, 4 Nein-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Nein-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 2 Nein-Stimmen der Fraktion der CDU, 0 Enthaltungen).

 

 

Begründung: Bis es trocken wird, verbraucht ein Baby mehrere Tausend Einwegwindeln, die allesamt im Sondermüll landen ungefähr eine Tonne. Eine ressourcenschonende Alternative sind sogenannte Stoffwindeln, die wiederverwendet werden. Da diese in der Anschaffung vergleichsweise teuer sind, unterstützen viele Kommunen diejenigen Eltern, die sich für die umweltfreundliche Alternative entscheiden, mit einem Zuschuss in Form eines Gutscheins o.ä..

 
 

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