Drucksache - 3246/V  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin Datum:  .06.2021

Abt. Stadtentwicklung, Soziales und Gesundheit Tel.: 44600

Sozialraumorientierte Planungskoordination

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.

Mitte von Berlin 3246/V

Vorlage - zur Kenntnisnahme –

über

Leitlinien Bürgerbeteiligung - Vorhabenliste 2021

Das Bezirksamt hat am 08.06.2021 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes zur Kenntnis zu bringen

Das Bezirksamt Mitte beschließt die beigefügte Vorhabenliste mit Stand Mai 2021 als einen wichtigen Baustein im Rahmen der Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung im Bezirk Mitte. Diese wird gemäß der Leitlinien einmal jährlich durch das Bezirksamt beschlossen, veröffentlicht und als Druckexemplar an ausgewählten Standorten ausgelegt. Daneben wird die Vorhabenliste im Rahmen der Steckbriefe auf der berlinweiten Beteiligungsplattform MeinBerlin kontinuierlich gepflegt und aktualisiert (s. https://mein.berlin.de/projekte/?district=Mitte&;topic=-1).

A) Rechtsgrundlage:

 § 13 in Verbindung mit § 36 BezVG

B) Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

 a.  Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:  Keine

 b. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:   Keine

Berlin, den 08.06.2021

Bezirksbürgermeister von Dassel    Bezirksstadtrat Gothe