Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

Frau BV Weber (Grüne) bezieht sich auf das Gebäude in der Tegeler Straße und fragt, inwieweit die Tagesgruppen nicht über Jugendhilfegelder finanziert werden. Frau Smentek stellt klar, dass die Tagesgruppen Jugendhilfemaßnahmen seien. Des Weiteren vermittelt sie, dass es derzeit in der Tegeler Straße keinen Schulteil gäbe, sondern in der Tegeler Straße derzeit ein Angebot für eine Tagesgruppe stattfinde. Dieses werde als Jugendhilfemaßnahme aus Jugendhilfemitteln finanziert. Sie habe das im Jugendhilfeausschuss nicht nur mündlich dargelegt, sondern die Ausschussmitglieder haben dazu auch umfangreiches schriftliches Material erhalten. In der letzten BVV habe sie ausführlich dazu Stellung genommen und die Finanzierung erklärt. Dem Konzept des Trägers könne man entnehmen, dass der Schulteil im nächsten Schuljahr startet. Dieser Sachstand habe sich nicht verändert.

Frau stellv. BD Schauer-Oldenburg (Grüne) meint, dass der Schulteil eine private Schule sei und möchte wissen, ob das so sei? Frau Smentek teilt mit, dass die Senatsverwaltung dafür eine Genehmigung erteilte. Eine Betriebsgenehmigung liege vor, die Schule habe eine entsprechende Nummer erhalten. Aus dem Konzept gehe hervor, dass die ersten Aufnahmen in diese Schule zum Beginn des nächsten Schuljahres erfolgen sollen.

Frau stellv. Vorsitzende, Frau Schrader, schlägt vor, sollte noch Klärungsbedarf bestehen, dieses Thema in der nächsten Sitzung des Schulausschusses erneut zu beraten. Dazu sollte dann auch Herr Hänsgen als Trägervertreter eingeladen werden, um zu berichten.

Herr BV Golodni (CDU) bezieht sich auf die Beantwortung der Kleinen Anfrage 0998/IV hinsichtlich der Willkommensklassen und fragt nach, warum das BA keine Statistik über Willkommensklassen führe? Frau Smentek teilt mit, dass die Senatsverwaltung eine Statistik führe. Die Neuzugänge werden regelmäßig erhoben. Über Zahlen wurde dem Schulausschuss in einer Sitzung berichtet. Sie schlägt vor, sich nach der Sitzung die Drucksache anzuschauen. Auch schlägt sie vor, in der nächsten Sitzung ausführlicher zum Thema Willkommensklassen zu berichten. Herr Thietz teilt mit, dass es seit 2 Kalenderjahren ein regelmäßiges vierwöchiges Monitoring über die Lerngruppen gäbe und sagt zu, den Bericht dazu dem Ausschuss zur Verfügung zu stellen.

Frau Schrader regt an, dem Ausschuss die aktuellen Zahlen mitzuteilen und aufzulisten, an welchen Schulen Willkommensklassen mit jeweils wie vielen Schülern/-innen bestehen. In diesem Zusammenhang regt sie an, sich die Vorlage des Hauptausschusses des Berliner Abgeordnetenhauses zur Behandlung von Willkommensklassen in der Kosten- und Leistungsrechnung anzuschauen. Die Vorlage wird über das BVV-Büro den Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt. Frau Smentek weist darauf hin, dass auf Anregung der Fraktion Bü90/Die Grünen umfangreiches Material zum Thema Willkommensklassen in der Kosten- und Leistungsrechnung im Jahr 2014 vorliege und was sich künftig ändern werde. Es solle dem Schulausschuss zur Verfügung gestellt werden.

Frau Schrader fragt, ob an der Ernst-Reuter-Schule bauliche Maßnahmen geplant seien und was konkret vorgesehen sei? Frau Smentek teilt mit, dass es an der Ernst-Reuter-Schule das Turnaround-Projekt gebe. In diesem Rahmen habe die Schule darüber nachgedacht, wie die im Schulentwicklungsplan geplante und beschlossene Reduzierung der maximalen Zügigkeit von 10 auf 6 realisiert werden solle und was am Standort der Schule verändert werden könnte. Das Ergebnis der schulischen Überlegungen prüfe derzeit das BA. Wie sich die Zeitabläufe gestalten werden, könne sie nicht mitteilen. Frau Schrader fragt nach, inwieweit Schüler/-innen in dieses Projekt einbezogen wurden? Herr Thietz bejaht die Einbeziehung der Schüler/-innen und sagt zu, die vorliegende Dokumentation als Ergebnis des Prozesses an die Fraktionen zu übermitteln.

Frau BV Neubert (Grüne) regt an, die Situation des Brandschutzes in der Ernst-Reuter-Schule dem Ausschuss mitzuteilen. Frau Smentek teilt mit, dass im vorliegenden Brandschutzgutachten nicht enthalten sei, dass die Schule geschlossen werde müsse. Dort seien einige Maßnahmen vorgeschlagen worden. Ihr Amt sei dabei, diese umzusetzen. Sie habe in der Lehrerkonferenz alle diesbezüglichen  Fragen beantwortet. Sie halte es für schwierig, wenn aus dieser Veranstaltung herausgetragen werde, dass die Ernst-Reuter-Schule aufgrund eines Brandschutzgutachtens geschlossen werden müsste. Dem ist nicht so.