Auszug - Kältehilfe im Winter 2014/2015 (10 Minuten)  

 
 
38. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bürgerdienste
TOP: Ö 4.3.2
Gremium: Soziales und Bürgerdienste Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 13.01.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:36 - 19:22 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr BzStR von Dassel teilt mit, dass offiziell 70 Plätze in der Berliner Stadtmission zur Verfügung stehen. Bekannt sei allen, dass mit den 70 Plätzen mehr verbunden sei. Eva´s Haltestelle sei nach wie vor mit 10 Plätzen vorgesehen. Die Notnotkältehilfe wurde in den ersten 2 Monaten des Jahres 2014 vom BA Mitte bei der Berliner Stadtmission bei einem danebenliegenden, aber nicht direkt verbundenen Objekt und auch bei der Caritas in der Residenzstraße finanziert. Herr von Dassel vermittelt weiter, dass er heute erfuhr, dass beide Einrichtungen in der Notnotkältehilfe derzeit noch keinen Antrag auf Zuwendungen gestellt haben und demzufolge auch keinen Zuwendungsbescheid erhalten haben. Man rechne aber damit, dass die Anträge eingehen werden. Die Frage stelle sich allerdings, ob die erbrachten Leistungen ohne Bescheid nachträglich vergütet werden können. Insgesamt gäbe es 140 Kälteplätze in Mitte + die Möglichkeit in der Berliner Stadtmission noch einmal deutlich aufzustocken. Die Unterkunft in der Tiekstraße werde von der Senatsverwaltung unterstützt. Damit sei der Bezirk Mitte nach wie vor der Bezirk, der die meisten Plätze in der Kältehilfe anbiete.

 

Auf die Frage von Frau BV de Sielvie (SPD), ob die Einrichtungen ausgelastet seien, antwortet Herr von Dassel mit Ja, aber nicht überlastet. Die dramatischen Meldungen bei der Berliner Stadtmission mit 250 Besuchern, Kältebus werde seine Menschen nicht mehr los oder Menschen stehen ab 17.00 Uhr vor Einrichtungen, die um 21.00 Uhr erst aufmachen, gäbe es aufgrund der derzeitigen Witterung nicht.

 

Frau BD Dr. Ernst (SPD) erfragt, ob es Unterkünfte für Familien gäbe? Herr von Dassel teilt mit, dass man davon ausgehe, Familien anders unter zu bringen. Das sei eine absolute Ausnahme. Die Berliner Stadtmission habe schon darüber berichtet, dass Fälle aufgetreten seien. Herrn von Dassel sei aber nicht bekannt, dass es über einen Einzelfall hinaus solche dramatischen Fälle gäbe.

Der Vorsitzende, Herr Lüthke, bemerkt, dass Einrichtungen, die geflüchtete Menschen aufnehmen sollen und in anderen Bezirken liegen, ihre Kapazitätsgrenze kennzeichnen und geflüchtete Menschen darauf hinweisen, dass sie zur Kältehilfe am Hauptbahnhof fahren mögen. Herr von Dassel teilt mit, dazu sei ihm nichts bekannt.

 
 

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