Auszug - der Ausschussmitglieder (auf 15 Minuten begrenzt)  

 
 
35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bürgerdienste
TOP: Ö 6.1
Gremium: Soziales und Bürgerdienste Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 07.10.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:33 - 19:52 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Frau BV Waldeck (SPD) erfragt den aktuellen Sachstand zum Gebäude in der Stralsunder Straße 6. Herr von Dassel teilt mit, dass man sich in Vertragsverhandlungen befinde. Das Verkehrswertgutachten habe nur eine begrenzte Gültigkeit. Derzeit werde die Frage geklärt, ob es auch ein Energiegutachten für den Abschluss eines Erbbaupachtvertrages bedarf, wenn man eine Liegenschaft veräußere oder neu vermiete. Ob das auch für einen Erbbaupachtvertrag gelte, sei nicht sicher. Das Gutachten koste 5.000 ? und deshalb sei man dabei, das zu prüfen. Der Träger und auch das Bezirksamt Mitte seien guten Mutes,  das noch in diesem Jahr hin zu bekommen und dass der Erbbaupachtvertrag abgeschlossen werden könne.

Abschließend bemerkt Frau Waldeck, dass eine Behindertentoilette eingebaut werden müsse. Herr von Dassel meint, dass das BA großes Interesse hege, das Verfahren abzuschließen.

Abschließend vermittelt er, dass die Reparatur an den Rollläden aus Mitteln Aktive Zentren Müllerstraße angemeldet wurde.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen