Auszug - Anfragen der Ausschussmitglieder (auf 15 Minuten begrenzt)  

Herr BV Looff (DIE LINKE) bittet um den aktuellen Stand zur Seniorenfreizeitstätte Spandauer Straße. Des Weiteren bittet er, zum Ehrenamtspreis einige Ausführungen zu machen. Herr BzStR von Dassel teilt zur Seniorenfreizeitstätte Spandauer Straße mit, dass lt. Träger unter einer Zuwendung für eine halbe Sozialarbeiterin es nicht gehe. Das könne das BA aber nicht leisten. Das BA habe vorgeschlagen, dass das Jobcenter 75 % nehme und das BA 25 % kofinanziere. Damit müsste es dann eine ganz legale und reguläre Beschäftigung sein. Der Träger überlege zusammen mit einem weiteren Träger, wie man das bewerkstelligen könnte.

Hinsichtlich des Ehrenamtspreises teilt er mit, dass bis zum 25.07.2014 Vorschläge eingereicht werden können. Er werde nach den Sommerferien die Fraktionen einladen, um den Ehrenamtspreis bestimmen zu lassen.

Herr BV Dr Streb (CDU) kann es nicht verstehen, dass eine gut funktionierende Seniorenfreizeitstätte nicht mehr bestehen bleiben soll. Für ihn sei es wichtig, dass sich dort Menschen treffen und zusammen eine Arbeit machen. Herr von Dassel bemerkt, dass es hier um verlässliche Strukturen gehe. Er habe eine andere Einschätzung gemacht. Verpflichte man sich auf 5 Jahre und eine höhere Miete zu zahlen und das mache nur Sinn, wenn man diese Einrichtung qualifiziere. Er bittet, sich diese Einrichtung genauer an zu schauen.

Frau BV de Sielvie (SPD) fragt, ob es zu den SOKOS neue Erkenntnisse gäbe? Herr von Dassel teilt mit, dass es in einem Stadtteilzentrum schrittweise Gespräche gäbe, die im Sprengelhaus und im Stadtschloss Moabit stattfanden. Er schlägt vor, wenn an allen Standorten Gespräche stattgefunden haben, werden dem Ausschuss erneut die Erkenntnisse vorgestellt werden.

Auf die Frage des Vorsitzenden, Herr Lüthke, wann der Impulsbericht 2013 vorliege, wird mitgeteilt, dass ein Entwurf vorliege und demnächst als Vorlage zur Kenntnisnahme eingebracht werde.