Auszug - Vorstellung des WDM Projektes „Elektromobilität in Mitte“ - Ziele, geplante Maßnahmen und Initiativen BE: S.T.E.R.N. / Stattwerke GmbH – Auftragnehmer des Bezirksamtes Mitte  

Frau Brüning, Frau Großgebauer (BA), Herr Gutzmer, Herr Allesch (STATTwerke Consult GmbH und eM-PRO GmbH), stellen anhand einer Powerpoint Präsentation das WDM Projekt "Elektromobilität in Mitte" vor. Siehe Anlage.

Frau Brüning berichtet zusätzlich, dass das WDM Projekt auch Arbeitstellen schaffe, die mit Hilfe von FAV Mitteln besetzt werden können.

Auf die Frage, was sich hinter dem Begriff FAV (Förderung von Arbeitsverhältnissen) verbirge

wird folgendes erläutert:

"Das Land Berlin gewährt im Rahmen der Projektförderung kommunaler Handlungsfelder (Finanzierung zeitlich und inhaltlich begrenzter Aufgaben) 25% der Personalkosten als Anteilsfinanzierung, einschließlich der Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung (ohne Arbeitslosenversicherung) und ergänzt damit den Bundeszuschuss der Jobcenter in Höhe von bis zu 75% des Arbeitsentgeltes (in Abhängigkeit der in der Person des Arbeitnehmers liegenden Vermittlungshemnisse/ einschließlich der Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung). Gefördert werden Beschäftigungsverhältnisse mit tariflichen bzw. ortsüblichen Arbeitsentgelten mit einer Mindestvergütung pro Stunde von EUR 7,50 (Arbeitnehmerbrutto monatlich) und maximal 30 Wochenstunden. Eine höhere Vergütung bedarf der Zustimmung des Landes Berlin."

(Quelle:http://www.berlin.de/ba-mitte/aktuell/presse/archiv/20120822.1330.374041.html)

Frau Großgebauer teilt mit, dass am 7. Mai 2014 die Veranstaltung eMO goes Bezirke in Kooperation mit der PPMG/ Schaufenster am Potsdamer Platz stattfinde.

Auf die Nachfrage von BV Herr Mahr, wie Freies Parken für Elektrofahrzeuge auf öffentlichen Parkplätzen zu verstehen sei, wird geantwortet, dass die Initiative versuche Elektrofahrzeuge innerhalb des S-Bahnrings kostenlos parken zu lassen.

Frau BzStR Weißler ergänzt, da es keine Bevorzugung im Straßenverkehr gäbe, müsse erst die Bundesregierung ein Beschluss dazu verfassen.

Frau Brüning berichtet, dass es ein Pilotprojekt in Mitte erprobt werde, bei dem die Autos an Laternen aufgeladen werden können.

Weiter berichtet Sie, dass derzeit Ausschreiben hinsichtlich der Ladeinfrastruktur gäbe. Die Ergebnisse seien geheim.

Frau BV Stracke-Gönül fragt nach, ob es Zahlen hinsichtlich der Umstellung auf Elektrofahrzeuge im Bezirk gäbe. Worauf geantwortet wird, dass das "Schaufensterprojekt Initiative E" die Leasingrate für Elektrofahrzeuge fördere und das Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt 90 Fahrzeuge jeder Größenordnung habe, wovon 15 Fahrzeuge elektrisch zur Verfügung stehen würden.

Frau BV Köhler fragt nach, da 1 Millionen Elektrofahrzeuge bundesweit geplant seien, ob es eine Zielmarke für Berlin gäbe und ob Investitionen hinsichtlich der Stromversorgung zu erwarten seien.

Herr Allesch antwortet darauf, das Berlin bundesweit 10 % Anteil an der eMobility haben solle und man keine Investitionen erwarte, da hauptsächlich nachts geladen werde.

Frau Schrader regt an, das Thema an den weiterführenden Schulen im Rahmen von Projekten intensiver anzusprechen.