Auszug - Verschiedenes  

Am 11.09.2013 fand ein Tag der Migration statt und es wird nachgefragt, warum der Ausschuss nicht darüber informiert wurde. Herr BzBm Dr. Hanke vermutet, dass nur der Sozialausschuss informiert war. Der Tag der Migration sei eine Veranstaltung, die das JobCenter Berlin-Mitte in Zusammenarbeit mit dem Sozialamt durchführte. Es wurde gezielt eine bestimmte Kundengruppe angesprochen und dieser Veranstaltung zugewiesen. Es wurden die Träger eingeladen, um einen Kontakt zwischen den Trägern und den Kunden herzustellen.

Die Frage von Herrn BV Dr. Streb (CDU) hinsichtlich der Gülen-Bewegung, ob das Bezirksamt ein Papier erarbeitet habe, inwiefern es Beziehungen oder Zusammenarbeit mit der Gülen-Bewegung gäbe, wird wie folgt beantwortet:

Zunächst gibt es Unstimmigkeiten, ob dazu ein Arbeitsauftrag besteht. Herr BzBm Dr. Hanke meint, bevor man darüber diskutiere, sollte sich der Ausschuss durch entsprechende Institutionen (z. B. Sektenbeauftragte der evangelischen Kirche, Evangelische Zentralstelle für Weltanschauungsfragen) Informationen holen. Es wäre auch denkbar, das Gespräch mit der Gülen-Bewegung zu suchen.

Frau BV Neubert (Grüne) möchte folgende Themen diskutieren:

• Integration durch Sport
• Jugendarbeit.

Sie erfragt, ob die Themen im Integrationsausschuss oder im Jugendhilfeausschuss eingebracht werden sollen.