Auszug - des BA u. a. auch Beantwortungen der aus dem Ausschuss übersandten Fragen zum BBWM  

Herr Winkelhöfer (BA) gibt auf die im Vorfeld gestellten Fragen (BBWA) Antwort.

Frau BV Schrader fragt angesichts der neu beginnenden EU-Förderperiode, inwieweit das BA bereits Kenntnis habe, in welcher Höhe der Bezirk Fördermittel erhalten werde, wie es mit den einzelnen geförderten Programmen und Projekten wie z.B. PEB(Partnerschaft - Entwicklung - Beschäftigung) weitergehe und ob die Übergänge in die neue Förderperiode gesichert seien bzw. ob es Lücken gebe, um die sich der Ausschuss bzw. das Bezirksamt kümmern müsse.

Herr Winkelhöfer antwortet, dass der Übergang gewährleistet wäre, da die Mittel vom Land bei der EU bis Juni 2015 abgerechnet sein müssen. Er selber könne nicht sagen, ob PEB wegfalle, aber momentan stände es noch auf dem Papier.

Herr Kurt fragt an, nach welchen Kriterien das Bezirksamt festmacht, welche Projekte mit LSK (Lokales Soziales Kapital) Mitteln gefördert werden. Herr Winkelhöfer antwortet darauf, dass Auswahlgremien tagen und nach Qualitätskriterien entscheiden und diese auch dokumentieren. Nach der Bewertung dieser Kriterien ergäbe sich ein Bewertungsranking, nachdem die Projekte ausgewählt werden.

Herr Spallek teilt mit, dass der Bitte um Förderung für den Technologiepark Humboldthain e.V. jährlich durch 5000? Co-Finanzierung nachgekommen werden könne.

Des Weiteren geht Herr Spallek auf eine Dringlichkeitsanfrage ein, die bei der letzten BVV nicht beantwortet werden konnte. Bei der Anfrage handelt es um den Bären Schnute und die Pressemitteilung von 4Pfoten, in der steht, dass sie jederzeit schnellstmöglich den Bären zu sich holen würden. Herr Spallek teilt aber mit, dass es dort derzeit keine Kapazitäten gäbe und schnellstmöglich nicht realisierbar sei.