Auszug - des JHA-Vorsitzenden  

Herr Schwanhäußer teilt mit, dass Herr Alpbeck am 13.09.2013 seinen Rücktritt als beratendes Mitglied erklärt hat.

Bezugnehmend auf namentliche Abstimmungen hier im JHA teilt er mit, dass es für den JHA nicht bindend ist. Erstens macht der Ältestenrat nur Empfehlungen und zweitens hat der JHA eine andere Stellung als andere Ausschüsse. Er möchte es weiterhin so handhaben, dass nur namentlich abgestimmt wird, wenn jemand dies wünscht bzw. beantragt. Hierzu gibt es keinen Widerspruch.

Weiterhin berichtet Herr Schwanhäußer, dass es in der letzten BVV am 19.09.2013 zwei Anträge aus dem JHA gab. Einen älteren Antrag über 400.000 Euro, mit dem der Eckwertebeschluss vom 21.05.2013 korrigiert werden sollte. Der zweite Antrag aus der letzten JHA-Sitzung, dass

zumindest 280.000 Euro für Tarif- und Betriebskostenerhöhungen benötigt werden, ist bewilligt worden. Daraufhin hat er dann den älteren Antrag als in der Sache erledigt bezeichnet. Nicht, weil die 400.000 Euro bzw. die 120.000 Euro mehr nicht benötigt werden, sondern weil der Beschluss formal in der Sache keinen Sinn mehr gemacht hätte. Einen Antrag zu stellen, dass der Eckwertebeschluss, der zum Haushalt führt, der in dieser Sitzung beschlossen wurde, revidiert werden soll, wäre völlig widersinnig gewesen. Für diesen Antrag hätte es unter diesen Umständen dann keine Mehrheit gegeben.

Frau Fünfstück schlägt eine Auswertung der letzten BVV-Sitzung zu Beginn der nächsten JHA-Sitzung vor.

Herr Schwanhäußer berichtet von dem Weltmädchentag letzten Freitag und teilt mit, dass am 26.10.2013 von 10 bis 18 Uhr das Jugendhilfeforum im Rathaus Mitte stattfindet.

Des Weiteren erinnert er an die Beantwortung der Fragen zur Tagespflege, an die Kommentierung zum Antrag Bundesverdienstkreuz für Frau Schauer-Oldenburg sowie an die Gespräche hinsichtlich der Badstraße 10 und bittet um Mitteilung der Sachstände in der nächsten JHA-Sitzung.